23.05.2022

Corona in Deutschland: Karl Lauterbach fordert «letzten harten Lockdown»

Noch vor einer Woche hatte das Robert Koch-Institut (RKI) 7709 Corona-Neuinfektionen binnen einem Tag gemeldet, nun ist der Wert mit 9872 Neuinfektionen beinahe wieder fünfstellig. Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt bundesweit auf 134,4 je 100.000...

Was der Rauswurf des Außenministers bedeutet

Mit Außenminister Rex Tillerson verlässt eine moderate Stimme Trumps Kabinett. Die Zukunft der amerikanischen Außenpolitik liegt nun mehr und mehr im Ungewissen. Ein Kommentar. Zum Artikel (extern)

Olaf Scholz (SPD) im Interview: »Im Moment läuft es ganz gut für uns«

Die Konkurrenz strauchelt, seine Umfragewerte dagegen sind ordentlich: Olaf Scholz »will den Job von Frau Merkel«, lobt die SPD-Chefs – und wirbt für ein Dreierbündnis mit Grünen und FDP. Zum Artikel (extern)

AfD will Deutsch im Grundgesetz verankern

Die AfD will Deutsch im Grundgesetz als Landessprache verankern. Im Bundestag hat die Fraktion ihren Vorschlag verteidigt – bei den Abgeordneten der anderen Parteien löste sie damit Spott aus. Zum Artikel (extern)

Linkspolitiker nach Tweet festgenommen

In Frankreich wird ein Polizist als Held gefeiert, der sich am Freitag gegen eine Geisel eingetauscht hat und von einem Islamisten getötet wurde. Ein Linkspolitiker freut sich auf Twitter über dessen Tod und muss...

SPD: Gesine Schwan zu Doppelspitze mit Kevin Kühnert bereit

Wer führt künftig die SPD? Gesine Schwan, ehemals Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin, kann sich eine Bewerbung vorstellen - auch gemeinsam mit Juso-Chef Kevin Kühnert. Zum Artikel (extern)

Donald Trump will nicht zur Amtseinführung von Joe Biden

Joe Biden soll am 20. Januar als 46. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt werden. Doch der amtierende US-Präsident wird nicht dabei sein: Donald Trump hat auf Twitter angekündigt, dass er nicht zur Vereidigung...

Syrer in der Türkei: Hundert Meter vor der Grenze

Millionen syrische Flüchtlinge leben in der Türkei. Wenn Erdogans Krieg vorbei ist, sollen sie in ihre Heimat zurück. Aber wollen sie das auch? Zum Artikel (extern)

US-Außenpolitik: Trumps schlechter Nahost-Deal

Donald Trump will die US-Botschaft in Israel nach Jerusalem verlegen. Mit diesem Schritt würde er Verbündete im Kampf gegen den IS brüskieren - ganz ohne Not. Zum Artikel (extern)

Britische Premierministerin: May erteilt neuem Brexit-Referendum eine Absage

Angesichts zäher Austrittsverhandlungen und anhaltender Kritik brachten zuletzt selbst Brexit-Verfechter eine neue Abstimmung ins Spiel. Die britische Regierungschefin May schließt das aus. Zum Artikel (extern)

EU: Kompromiss mit Polen und Ungarn bei Rechtsstaatsmechanismus – Europas Ossis

Der Kompromiss war noch nicht einmal beschlossene Sache, da stimmte Péter Szijjártó, Ungarns Außenminister, bereits eine Triumph-Melodie an: »Wir können einen Sieg erklären, weil wir gekämpft haben.« EU-Zahlungen, triumphierte er weiter, würden auch...

Nach Trumps Jerusalem-Entscheidung: Mehr als 250 Verletzte bei Palästinenser-Demos

Die Hamas hatte eine dritte Intifada ausgerufen - danach sieht es gegenwärtig nicht aus. Es kam jedoch zu Zusammenstößen zwischen palästinensischen Demonstranten und israelischen Soldaten, ein Mensch starb. Zum Artikel (extern)

Merkel: Ergebnis in Hannover schwächt mich nicht

Am Tag nach der Wahlniederlage in Niedersachsen gibt sich Angela Merkel demonstrativ gelassen: Es handele sich um ein landespolitisches Ergebnis, sagt die Kanzlerin. Und lenkt den Blick auf die Gesamt-Wahlbilanz des Jahres. Zum Artikel (extern)

Koalition nimmt Abstand von geplantem Demokratieförderungsgesetz

Das von der SPD geforderte "Demokratiefördergesetz" wird es auf absehbare Zeit nicht geben. Die Große Koalition hat sich nach SPIEGEL-Informationen aber darauf verständigt, die Förderprogramme der Bundesregierung für Extremismusprävention und Demokratieförderung langfristig finanziell...

Große Koalition: Was bleibt der CDU? Merkel.

Unter dem Damoklesschwert des Mitgliederentscheids sind die Christlichen Demokraten der SPD weit entgegengekommen. Denn auf einen Abgang der Kanzlerin ist die CDU weder personell noch programmatisch vorbereitet. Ein Kommentar. Zum Artikel (extern)

Amerika und Qatar unterzeichnen Anti-Terror-Abkommen

Bis vor kurzem hat Donald Trump gegen Qatar ausgeteilt, nun unterzeichnet sein Außenminister ein Anti-Terror-Abkommen mit dem Emirat. Zum Artikel (extern)

Militärallianz: Nato plant mehr Manöver im Schwarzen Meer

Die Nato-Partner wollen im Schwarzen Meer mehr Präsenz zeigen. Generalsekretär Stoltenberg verteidigte die Entscheidung als "angemessen". Zum Artikel (extern)

Geplatzter Auftritt von Erdogan-Minister: Erfolgreich überrumpelt

Der untersagte Besuch des türkischen Justizministers in Gaggenau ist hochbrisant: Der Vorfall zeigt die Unberechenbarkeit des Erdogan-Wahlkampfs in Deutschland - und die Hilflosigkeit der Bundesregierung. Zum Artikel (extern)

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