New York
UN-Woche startet mit Entwicklungsgipfel, Unruhe durch Moskau
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seine Ehefrau Britta Ernst sind in New York eingetroffen. Foto
© Michael Kappeler/dpa
Die Zukunft von Hunderten Millionen Menschen hängt an den UN-Nachhaltigkeitszielen. Denen will auch Kanzler Scholz neuen Schwung geben. Doch eine Gruppe um Russland schießt quer.
Kurz vor dem Start der hochkarätig besetzten UN-Generaldebatte sorgt der Brief einer Staatengruppe um Russland für Unruhe. In dem Schreiben vom gestrigen Sonntag kündigen die elf Länder eine Blockade mehrerer Erklärungen an, die von der Weltgemeinschaft während der UN-Generaldebatte in dieser Woche angenommen werden sollten.
Dazu zählt ein Text, mit dem heute die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen bekräftigt werden sollten. UN-Generalsekretär António Guterres hatte von einem „Quantensprung“ zur Wiederbelebung der stark in Verzug geratenen Entwicklungsziele gesprochen.
Den der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Brief unterzeichneten neben Russland auch Belarus, Bolivien, Kuba, Nordkorea, Eritrea, der Iran, Nicaragua, Syrien, Venezuela und Simbabwe. Die Länder beklagen in dem Schreiben Sanktionen, denen Staaten unterlägen und deren Entwicklung schadeten. Bei den Verhandlungen zu den vier Erklärungen – die auch die Themen Pandemie-Vorsorge, Gesundheitsversorgung und den Kampf gegen Tuberkulose betreffen – seien „die berechtigten Anliegen einer großen Zahl von Entwicklungsländern ignoriert“ worden. Russland war wegen seines Einmarsches in die Ukraine mit einer Reihe von Strafmaßnahmen belegt worden.
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Zunächst blieb unklar, wie die anderen Länder auf den Brief reagieren werden und ob eine…
