Industrie
Scholz verspricht Hilfe für Häfen und maritime Wirtschaft
Kanzler Olaf Scholz will die Länder bei der Hafen-Infrastruktur stärker unterstützen. Foto
© Bernd von Jutrczenka/dpa
Die Erwartungen an das größte Branchentreffen der maritimen Wirtschaft sind hoch – ebenso wie die finanziellen Forderungen. Bundes- und Vizekanzler kamen – brachten aber nicht mit, was erhofft wurde.
Die nationale Hafenstrategie soll laut Kanzler Olaf Scholz in den kommenden Monaten konkrete Gestalt annehmen. „Mir ist wichtig, dass sie noch in diesem Jahr vom Kabinett beschlossen wird“, sagte der SPD-Politiker auf der Nationalen Maritimen Konferenz (NMK) in Bremen. „Die Zeiten, in denen die Häfen, die Seeschifffahrt und die maritime Wirtschaft zwar wahrgenommen, aber nicht wichtiggenommen wurden, die sind vorbei.“
Damit die neue Strategie erfolgreich sein könne, brauche es eine europäische Hafenpolitik zur Sicherung eines fairen Wettbewerbs und höhere Investitionen in die Zukunft der Häfen – von Reedereien, Logistikern und vom Staat. „Der Bund bekennt sich klar zu seinem Teil der Verantwortung für leistungsstarke und zukunftssichere Häfen mit den notwendigen Hafeninfrastrukturen“, sagte Scholz. „Ich weiß, aus Sicht der Länder gehört dazu auch eine Erhöhung der finanziellen Mittel. Ich weiß es.“ Konkrete Zusicherungen machte der Kanzler nicht.
„Zeitenwende“ gefordert
Die Küstenländer und die Hafenwirtschaft hatten eine „Zeitenwende“ bei der Finanzierung der Seehäfen gefordert. Allein für die Infrastruktur in den Häfen, die unter die Zuständigkeit der Länder fällt, seien rund 400 Millionen Euro im Jahr nötig. Die Forderung wird mit gestiegenen Kosten begründet. Diese hätten sich seit 2005 ungefähr verzehnfacht. Seitdem zahlt der Bund jährlich 38,3…
