Bundesinnenministerin
Faeser weist Vorwürfe zum Ex-BSI-Chef zurück

Bundesinnenministerin Nancy Faeser weist die Vorwürfe zur Absetzung von Ex-BSI-Chef Arne Schönbohm zurück. Foto

© Carsten Koall/dpa

In Bayern und Hessen wird in einem Monat gewählt. In der Debatte zum Innen-Etat geht es unter anderem um die Rolle der Ministerin bei der Absetzung des früheren Behördenchefs Schönbohm.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat Vorwürfe zurückgewiesen, sie habe Arne Schönbohm zu Unrecht von der Spitze des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) entfernt.

Mit großer Empörung wandte sie sich in der Haushaltsdebatte des Bundestags am Donnerstag zudem gegen den von Unionspolitikern geäußerten Verdacht, sie habe zur Rechtfertigung dieses Schritts damals womöglich den Verfassungsschutz instrumentalisiert.

An die Adresse der Unionsfraktion sagte die SPD-Politikerin, die auch Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Hessen ist: „Bleiben Sie bei den Fakten und überlassen Sie es doch der CDU in Hessen, Wahlkampf zu machen!“ Faeser warf den CDU/CSU-Abgeordneten vor, sie „mit Dreck zu bewerfen“. Eine Nachfrage der Union während ihrer Rede ließ sie nicht zu.

Schönbohm verlangt Schadenersatz

Der Ministerin war vorgeworfen worden, den früheren BSI-Präsidenten im Herbst 2022 ohne triftigen Grund von seinen Aufgaben entbunden zu haben. Zuvor hatte die Satiresendung „ZDF Magazin Royale“ von Jan Böhmermann eine Nähe Schönbohms zu einem Verein groß thematisiert, der wegen angeblicher Kontakte zu russischen Geheimdiensten in die Kritik geraten war.

Es war dann aber kein Disziplinarverfahren eröffnet worden: Das Ministerium habe…