Das Wichtigste in Kürze: Scholz: Deutsche Waffen nur auf ukrainischem Territorium Ukraine will Taurus-Marschflugkörper von Deutschland Selenskyj lobt Fortschritte bei der Militärtechnik Ex-Außenminister Fischer bezeichnet Russland als „dauerhafte Bedrohung“
Bundeskanzler Olaf Scholz hat versichert, dass die Ukraine keine deutschen Waffen auf russischem Boden einsetzt. „Russland hat die Ukraine angegriffen, und deshalb kann die Ukraine sich auch verteidigen“, sagte der SPD-Politiker bei einem Besuch in der estnischen Hauptstadt Tallinn. „Und gleichzeitig ist klar, dass die Waffen, die wir geliefert haben, nur auf ukrainischem Territorium eingesetzt werden.“ Er verwies auf eine ähnliche Aussage von US-Präsident Joe Biden hinsichtlich US-Waffen in der „New York Times“. „Und die gilt auch unverändert“, so Scholz.
Der Kanzler hatte Anfang des Jahres bereits über einen „Konsens“ mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gesprochen, dass deutsche Waffen nicht für Angriffe auf russisches Gebiet genutzt werden. Biden hatte bereits im Mai 2022 in einem Gastbeitrag für die „New York Times“ festgehalten, dass man es der Ukraine nicht ermögliche, außerhalb ihrer Grenzen zuzuschlagen.
Ukraine will Taurus-Marschflugkörper von Deutschland
Die Ukraine hat Deutschland um die Lieferung von Marschflugkörpern vom Typ Taurus gebeten. In den letzten Tagen sei eine entsprechende Anfrage der ukrainischen Seite eingegangen, sagte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums. Sie machte keine näheren Details zu dem Schreiben – etwa dazu, wie viele Einheiten Kiew forderte.
Ein Marschflugkörper vom Typ Taurus
Der CDU-Verteidigungsexperte Roderich Kiesewetter hatte sich vor wenigen Tagen für die Lieferung deutscher Marschflugkörper vom Typ Taurus an die Ukraine ausgesprochen. Die Lenkwaffen mit bis zu 500 Kilometern Reichweite ermöglichten dem angegriffenen Land „Schläge gegen die militärische Infrastruktur der Russen weit hinter der Frontlinie“.
Selenskyj: Machen…
