Abzug im Jahr 2024
Mali-Einsatz der Bundeswehr letztmals verlängert
Das Schulterpatch der MINUSMA Mission der Vereinten Nationen UN an einem Bundeswehr Soldaten im Bundeswehr Feldlager Camp Castor. Foto
© Michael Kappeler/dpa
Der Bundeswehr-Einsatz in Mali wurde zuletzt regelmäßig von der dortigen Militärjunta behindert. Deshalb sollen die deutschen Soldaten abgezogen werden – allerdings erst in einem Jahr.
Der Bundestag hat den Bundeswehr-Einsatz im westafrikanischen Mali letztmalig um ein weiteres Jahr verlängert. Gegen die Stimmen der gesamten Opposition beschloss die Parlamentsmehrheit, die bis zu 1400 deutschen Soldatinnen und Soldaten zum 31. Mai 2024 aus dem Krisenstaat abzuziehen.
Die Bundeswehr ist seit zehn Jahren an der Blauhelm-Mission Minusma zur Stabilisierung des Landes beteiligt, war zuletzt jedoch immer wieder massiv von Malis Militärjunta behindert worden. So verweigerte diese etwa Fluggenehmigungen für die von den Deutschen im UN-Auftrag betriebene Aufklärungsdrohne Heron.
Deshalb hatte die CDU/CSU-Fraktion gefordert, den derzeit größten und gefährlichsten Auslandseinsatz der deutschen Streitkräfte spätestens zum Jahresende zu beenden. Die Ampel-Koalition begründete den späteren Abzug hingegen mit den für Februar 2024 vorgesehenen Präsidentschaftswahlen in Mali. Zudem müsse ein Abzug geordnet, verlässlich und abgestimmt mit den internationalen Partnern erfolgen, erklärte die stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Agnieszka Brugger.
Hahn: Sicherheit der Soldaten nicht gewährleistet
Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Florian Hahn (CSU), betonte jedoch, Sicherheit und Versorgung der Soldaten seien nicht mehr gewährleistet, und von einer Erfüllung des Auftrags könne keine Rede…
