Das Wichtigste in Kürze: Lawrow sieht derzeit keine große Chance für einen Frieden Kanzler: „Putins Raubzug“ darf nicht legitimiert werden Scholz berät sich mit Spitzen der baltischen Staaten Selenskyj setzt auf Austausch von Kriegsgefangenen US-Generalstabschef dämpft Erwartungen an F-16-Jets
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat sich bei einem Treffen mit dem chinesischen Sondergesandten für die Ukraine, Li Hui, skeptisch hinsichtlich eines Endes der Kämpfe in der Ukraine geäußert. Lawrow habe bei einem Gespräch der beiden in Moskau „erhebliche Hindernisse“ für die Wiederaufnahme von Friedensgesprächen geltend gemacht, teilte das russische Außenministerium mit. Lawrow machte demnach die Ukraine und ihre westlichen Verbündeten für die Schwierigkeiten verantwortlich. Moskau sei bestrebt, eine „diplomatische Lösung für den Konflikt“ zu finden, bekräftigte er.
Russlands Chefdiplomat habe China für seine „ausgewogene“ Haltung in der Ukraine-Krise und die Bereitschaft gedankt, eine „positive Rolle in ihrer Beilegung“ zu spielen, hieß es weiter. Beide Seiten hätten ihrer Bereitschaft Ausdruck verliehen, die „russisch-chinesische außenpolitische Zusammenarbeit weiter zu stärken“, um „Frieden und Stabilität in der Region und der ganzen Welt aufrechtzuerhalten“.
Li war früher Chinas Botschafter in Moskau. Er ist von Peking damit beauftragt, nach einer politischen Lösung im Ukraine-Konflikt zu suchen. Im Rahmen einer Europareise war er in den vergangenen Tagen unter anderem nach Kiew und Berlin gereist.
EU: China soll Moskau von Truppenabzug überzeugen
Die Europäische Union hat China aufgefordert, mit Nachdruck auf einen Rückzug Russlands aus der Ukraine hinzuwirken. Die Volksrepublik müsse sich als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates die Prinzipien der territorialen Integrität und Unabhängigkeit in Erinnerung rufen, heißt es in einer Stellungnahme der EU. Man erwarte deshalb von China, dass es an einem „sofortigen und…
