Streit in Ampel-Koalition
Habeck kündigt Nachbesserung zu Heizungsgesetz an
Robert Habeck: „Ich will das Gesetz besser machen.“ Foto
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Seit Wochen gibt es Diskussionen im Heizungsstreit. Der Wirtschaftsminister nehme die Kritik ernst – und kündigt Nachbesserungen an. Konkret sieht er vier Bereiche für Verbesserungen.
Nach heftigen Debatten um das Heizungsgesetz kündigt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck Vorschläge für Nachbesserungen an. „Ich nehme … die Kritik und die gesellschaftlichen Sorgen vieler sehr ernst“, sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstag). „Ich will das Gesetz besser machen.“
Sein Anspruch sei, nicht nur die Koalitionsfraktionen hinter dem Gesetz zu vereinen, sondern auch den gesellschaftlichen Rückhalt für Klimaschutz zu erhalten, sagte der Minister. „Deshalb werde ich in der nächsten Woche zusammen mit meinem neuen Staatssekretär Philipp Nimmermann eine Reihe von Gesprächen unter anderem mit Verbänden führen und dann meine Vorschläge noch mal einspeisen.“
Habeck nannte vier Bereiche für Verbesserungen. „Beim Startzeitpunkt hielte ich eine Staffelung für eine Möglichkeit: Wir könnten ab dem 1. Januar 2024 mit dem Umstieg für Neubauten anfangen. Das betrifft dann die Neubauten, die ab Januar genehmigt werden.“ Bei Bestandsgebäuden wolle er den Wunsch nach mehr Zeit aufnehmen, dort seien die Herausforderungen größer. „Und angesichts der Sorgen wegen Handwerkermangels und Lieferengpässen ist etwas mehr Zeit auch eine Hilfe.“ Wie viel mehr, das solle in den Gesprächen und im parlamentarischen Verfahren vereinbart werden.
Übergangsfristen prüfen
„Man kann auf mehrere Arten klimafreundlich heizen“, sagte Habeck. Der Gesetzentwurf sei schon jetzt…
