Koalitionsstreit
Zoff um Heizungsgesetz: Habeck zu Änderungen bereit – er nennt vier mögliche Nachbesserungen
Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, bei der aktuellen Stunde auf Antrag der CDU/CSU-Fraktion zu den Heizungsplänen der Bundesregierung
© Kay Nietfeld / DPA
Robert Habeck ist in der Debatte um das Heizungsgesetz zu weiteren Anpassungen bereit, die vor allem der Linie der FDP folgen. Bisher verhindert der Koalitionspartner die parlamentarischen Verhandlungen.
In dem seit Wochen andauernden Streit um das Heizungsgesetz ist Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zu weitreichenden Nachbesserungen an dem Entwurf bereit. Er wolle das Gesetz „besser machen“, sagte Habeck den Funke-Zeitungen und schlug unter anderem eine Staffelung beim besonders umstrittenen Startzeitpunkt für das Gesetz sowie Verbesserungen bei der Technologieoffenheit vor. Am Ziel, das Gesetz noch vor der Sommerpause durch den Bundestag zu bringen, hält Habeck fest.
Das Gebäudeenergiegesetz sieht laut Entwurf vor, dass ab 2024 im Regelfall nur noch neue Heizungen eingebaut werden sollen, die zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Streit gab es zuletzt über den Start des Gesetzes und die genaue Ausgestaltung.
Habeck nennt vier mögliche Ansätze
Die FDP verhinderte den Beginn der parlamentarischen Verhandlungen und schickte dem Wirtschaftsministerium 77 Fragen zum Gesetz – am Dienstag kommender Woche will sich Habeck mit Vertretern der drei Ampel-Fraktionen treffen, um diese „und gegebenenfalls weitere Nachfragen zu beantworten“, hieß es aus Habecks Ministerium. Außerdem sagte eine Sprecherin, Habeck habe „deutlich gemacht, dass wir die Kritik ernst nehmen und wir bereit sind, das Gesetz besser zu machen“.
Habeck nannte nun vier…
