Fragen und Antworten
Finanz-Chaos oder Einigung: Worum geht’s im Schuldenstreit der USA?
Vor einem Krisengespräch zum US-Schuldenstreit zwischen Präsident Joe Biden und dem republikanischen Repräsentantenhaus-Vorsitzenden Kevin McCarthy haben beide versöhnlichere Töne angeschlagen – doch die inhaltlichen Differenzen sind groß
© Pool / ZUMA Press Wire / DPA
Alle Jahre wieder streiten die Politiker in den USA über die Erhöhung der gesetzlich fixierten US-Schuldengrenze. Was technisch klingt, bringt die größte Volkswirtschaft der Welt an den Rand eines Zahlungsausfalls – mit Folgen für Deutschland und die EU.
Die USA blicken wieder einmal in den finanzpolitischen Abgrund: Sollte sich der Kongress nicht bald auf eine Anhebung der staatlichen Schuldengrenze verständigen, droht der wohl wichtigste Schuldner der Welt zahlungsunfähig zu werden. Zwar kochte der Schuldenstreit in den vergangenen Jahren immer wieder hoch. Die Folgen eines Zahlungsausfalls wären für die USA – und weit darüber hinaus – jedoch schwerwiegend. Um was geht es eigentlich, und wo liegen die Gefahren, auch für die deutsche Wirtschaft?
Warum streiten Demokraten und Republikaner über die US-Schulden?
In den USA sind die staatlichen Schulden durch eine gesetzliche Grenze gedeckelt. Diese Grenze muss in unregelmäßigen Abständen durch den Kongress angehoben werden. Im Falle unterschiedlicher Mehrheiten in den Kongresskammern – Repräsentantenhaus und Senat – führt das häufig zu politischem Streit. So ist es auch jetzt.
Das entsprechende Gesetz nennt einen konkreten Höchstbetrag für die US-Verschuldung – ein relativ starres Verfahren, das in kaum einem anderen Land der Welt üblich ist. Die Obergrenze beträgt aktuell 31,4 Billionen Dollar. Weil dieser Deckel bereits erreicht ist, können sich die…
