Parlamentswahl
Nach den griechischen Wahlen: Neuer Urnengang schon im Juni?
Nach der Wahl ist vor der Wahl: In Griechenland werden voraussichtlich Ende Juni Neuwahlen stattfinden. Foto
© Socrates Baltagiannis/dpa
Nach der Wahl ist vor der Wahl: Zwar haben die Konservativen die Parlamentswahl klar gewonnen, doch für die Regierungsbildung reicht es nicht. Die Griechen richten sich auf einen weiteren Urnengang ein.
In Griechenland werden voraussichtlich Ende Juni Neuwahlen stattfinden. Die konservative Partei Nea Dimokratia (ND) unter Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis hat zwar die Wahl am Sonntag mit 40,8 Prozent klar gewonnen, die absolute Mehrheit im 300-köpfigen Parlament aber um 5 Sitze verfehlt. Eine Koalition will der Regierungschef nicht bilden, sondern erneut vier Jahre alleine regieren. Dennoch müssen nun erst die vorgesehenen verfassungsrechtlichen Schritte absolviert werden, hieß es am Montag aus Parteikreisen.
Mitsotakis erhielt am Montagmittag von Staatspräsidentin Ekaterini Sakellaropoulou formell ein dreitägiges Sondierungsmandat zur Regierungsbildung, wie das Staatsfernsehen berichtete. „Es besteht keine Möglichkeit für eine Koalition. Ich werde das Mandat heute schon zurückgeben“, sagte er bei dem Treffen. Stattdessen wird er die Chefs der zweit- und drittstärksten Partei kontaktieren und ihnen vorschlagen, ihre Sondierungsmandate ebenfalls zurückzugeben, damit Neuwahlen so schnell wie möglich stattfinden können.
Neuwahlen könnten am 25. Juni stattfinden
Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sind sowohl Alexis Tsipras von der Linkspartei Syriza (20 Prozent) als auch Nikos Androulakis von der sozialdemokratischen Pasok (11,5 Prozent) dazu bereit. Dann könnten die Neuwahlen am 25. Juni stattfinden, schätzten Experten im Staatsfernsehen.
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