Energie
Korrekturen an Heizungsgesetz gefordert
„Wie lange das dauern wird, ist zweitrangig, wenn das Ergebnis stimmt“: FDP-Fraktionschef Christian Dürr. Foto
© Kay Nietfeld/dpa
In der Debatte um den Heizungstausch ging es zuletzt eher um Affären als Inhalte. Jetzt ist der Bundestag am Zug – und keine Annäherung in der Ampel-Koalition in Sicht.
Nach dem Rückzug von Energie-Staatssekretär Patrick Graichen rückt der Fokus auf inhaltliche Korrekturen des von ihm erarbeiteten Gesetzes zum Heizungstausch.
SPD und FDP mahnten erneut Nachbesserungen während der Beratungen im Bundestag an. „Wir werden das Gesetz im parlamentarischen Verfahren gemeinsam zu einem guten Gesetz machen“, sagte FDP-Fraktionschef Christian Dürr der Deutschen Presse-Agentur. „Wie lange das dauern wird, ist zweitrangig, wenn das Ergebnis stimmt.“
Nach dem vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf des Gesetzes soll von 2024 an möglichst jede neu eingebaute Heizung zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Das soll für alle Eigentümer bis 80 Jahre gelten. Bestehende Öl- und Gasheizungen können weiter betrieben werden, kaputte Heizungen dürfen repariert werden. So soll der Abschied von klimaschädlichen Gas- und Ölheizungen eingeläutet werden. Der Umstieg soll laut Wirtschaftsministerium „durch gezielte Förderung unterstützt werden“, die auch soziale Härten abfedere. Details sind jedoch noch umstritten.
Die Grünen: Die Zeit drängt
Die Grünen drängen darauf, dass das Gesetz noch vor der parlamentarischen Sommerpause Anfang Juli verabschiedet wird. Die FDP dagegen fordert mehr Zeit für Änderungen – mit der Begründung, dem Parlament sei mit Staatssekretär Graichen der zentrale Ansprechpartner für das Thema abhandengekommen.
…
