Innere Sicherheit
Faeser will gegen Einflussnahme aus China vorgehen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser plädiert für bessere Aufklärung über die chinesische Social-Media-App Tiktok. Foto
© Sina Schuldt/dpa
Mit Blick auf die chinesische Social-Media-App Tiktok und die damit verbundenen Datenschutzbedenken mahnt die Bundesinnenministerin zur Vorsicht. Ein generelles Tiktok-Verbot sieht sie für Deutschland nicht.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser will gegen staatliche Einflussnahme aus China vorgehen. „Wir kommen gerade aus einer starken Abhängigkeit von Russland in der Energieversorgung. Wir wollen nicht weitere Abhängigkeiten schaffen“, sagte die SPD-Politikerin bei ihrem Besuch in der US-Hauptstadt Washington mit Blick auf China. Man achte sehr darauf, dass man staatliche Einflussnahme durch China möglichst frühzeitig erkenne, sagte Faeser mit Blick auf die chinesische Social-Media-App Tiktok.
Ein generelles Verbot von Tiktok, wie es in den USA diskutiert wird, sehe sie für Deutschland aber nicht. Man müsse jedoch verstärkt darüber aufklären, dass es sich bei Tiktok um einen Konzern handle, bei dem „die Daten natürlich abfließen können“, betonte Faeser. Der Dienst steht zunehmend unter Druck, weil er zum aus China stammenden Bytedance-Konzern gehört. Sie wolle bei ihrem Besuch in den USA auch über die Einflussnahme durch Desinfomationskampagnen sprechen, die von Russland und China gesteuert würden, sagte Faeser.
In den USA und Europa wird die Sorge geäußert, dass chinesische Behörden und Geheimdienste über Tiktok Daten über Nutzer sammeln oder sie beeinflussen könnten. Die US-Regierung fordert laut Medienberichten den Ausstieg chinesischer Anteilseigner. Tiktok weist die Verdächtigungen zurück und betont, man sehe sich nicht als Tochter eines chinesischen Unternehmens, da…
