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Verlorene BMW-Klage – Umwelthilfe geht in nächste Instanz

Eine Klimaklage der Deutschen Umwelthilfe gegen BMW ist abgewiesen worden. Foto

© Sven Hoppe/dpa

Eine Klimaklage der Deutschen Umwelthilfe wurde in erster Instanz abgewiesen. Doch die Kläger zeigen sich zuversichtlich: Sie wollen mit ihrem Anliegen bis zum Bundesgerichtshof.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ist am Dienstag mit einer Klimaklage gegen BMW in erster Instanz am Landgericht München I gescheitert. Nach Ansicht der Kläger ist das letzt Wort damit aber noch nicht gesprochen. Der Verein will mit seinem Anliegen in die nächste Instanz gehen – und zur Not auch bis zum Bundesgerichtshof.

Die Umwelthilfe hatte von dem Münchner Autobauer gefordert, dass er den Verkauf von Benzin- und Dieselautos ab 2030 einstellt und bis dahin die CO2-Emissionen seiner Fahrzeuge drastisch reduziert. Der Konzern hatte die Forderung als unbegründet abgelehnt. Die Entscheidung des Landgerichts ist bislang nicht rechtskräftig.

Hoffnung auf eine zeitnahe Berufungsverhandlung

Trotz der Klageabweisung sieht sich die Umwelthilfe durch das Urteil in ihrer Klage bestätigt. Das Gericht habe die Klage ausdrücklich als zulässig bewertet und betont, das Urteil sei nur im aktuellen Kontext gefallen, sagte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch. Wenn der Staat in den kommenden Jahren seinen Pflichten beim Klimaschutz nicht gerecht werde, könne die Klage demnach in Zukunft mehr Erfolg haben. Man erhoffe sich zeitnah eine Berufungsverhandlung vor dem Münchner Oberlandesgericht und spätestens 2024 eine Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs.

Auch BMW zeigte sich am Dienstag mit der Entscheidung des Gerichts zufrieden. „Wir begrüßen das Urteil des Landgerichts München,…