Das Wichtigste in Kürze: Bundesverteidigungsminister Pistorius reist nach Kiew Weiter Kriegsrecht in der Ukraine Europäische Union lädt Selenskyj nach Brüssel ein Größte Fluchtbewegung seit dem Zweiten Weltkrieg Berichte über C-Waffen-Einsatz in der Ostukraine
Die Ukraine soll von einer Gruppe europäischer Länder mehr als 100 Kampfpanzer des älteren Typs Leopard 1A5 erhalten. Das gab Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius bei einem Besuch in Kiew bekannt. Bis zum ersten oder zweiten Quartal 2024 sollten mindestens drei Bataillone der Ukrainer mit solchen Panzern ausgestattet werden. Aus welchen europäischen Staaten außer Deutschland die Leopard 1 kommen sollen, sagte Pistorius nicht. Bis Ende des Monats erhält das von Russland angegriffene Land nach seinen Angaben zudem weitere Lenkflugkörper, fünf Gepard-Flugabwehrpanzer und fünf zusätzliche Dachs-Pionierpanzer. Fünf Brückenlegepanzer vom Typ Biber würden im März geliefert.
Das Bundeswirtschaftsministerium genehmigte unterdessen die Ausfuhr von bis zu 178 Exemplaren des Typs Leopard 1A5 in die Ukraine. Wie viele tatsächlich geliefert würden, hänge von den erforderlichen Instandsetzungsarbeiten ab, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung des Wirtschafts- und des Verteidigungsministeriums.
Rheinmetall: 20-25 Leoparden bis Jahresende
Das Düsseldorfer Rüstungsunternehmen Rheinmetall kündigte an, noch in diesem Jahr die ersten 20 bis 25 Leopard-1-Panzer in die Ukraine zu schicken. Bis Ende 2024 könnten dann die restlichen der 88 Exemplare ausgeliefert werden, über die Rheinmetall verfüge, sagte Vorstandschef Armin Papperger in Berlin. Der Leopard 1 ist der erste Kampfpanzer, der für die Bundeswehr nach dem Zweiten Weltkrieg gebaut wurde; diese hat die letzten Exemplare schon vor 20 Jahren ausgemustert.
Die Bundesregierung hatte nach langer Debatte vor zwei Wochen entschieden, der Ukraine auch modernere Leopard-Kampfpanzer zu überlassen sowie Verbündeten solche Lieferungen des…