Gemeinsamkeiten mit Grünen und FDP
Wegen Einigkeit bei Panzer-Frage: CDU-Abgeordnete denken laut über Jamaika-Koalition nach

Unter anderem der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, Thorsten Frei, zeigte sich offen für eine Jamaika-Koalition

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von Volker Petersen

24.01.2023, 13:28
2 Min.

Über die Lieferung von Panzern an die Ukraine ist sich die Ampel-Koalition uneinig. Die SPD will weiter abwarten, Grüne und FDP sind dafür – genau wie die Union. Mehrere CDU-Abgeordnete denken nun laut über eine Jamaika-Koalition nach. Aber wie ernsthaft sind diese Überlegungen?

Dieser Beitrag erschien zuerst bei ntv.de 

Gespenster gibt es nicht, das weiß jedes Kind, und doch verbreiten sie mitunter Angst und Schrecken. Ob es auch mit dem Jamaika-Gespenst so ist? Die CDU beschwört es jedenfalls. Die „Bild“ zitiert mehrere Abgeordnete mit der Forderung an Grüne und FDP, die Seiten zu wechseln und die Ampelkoalition zu verlassen. Die Alternative: Schwarz-Gelb-Grün, also eine Jamaika-Koalition.

So sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei, die beiden Parteien sollten einen Neuanfang unter veränderten Vorzeichen suchen. „Wir stehen jedenfalls parat, Verantwortung zu übernehmen.“ Dem schloss sich sinngemäß Außenpolitiker Norbert Röttgen an: „FDP und Grüne müssen sich fragen, ob sie bereit sind, gegen ihre eigene Überzeugung die Verantwortung für dieses Versagen mitzuübernehmen.“

Dabei geht es natürlich um die gerade dominierende Frage: Liefert Deutschland „Leopard“-Panzer an die Ukraine und wenn ja, wie viele? Außerdem gibt es noch keine klare Entscheidung darüber, ob Deutschland anderen Ländern die Erlaubnis zu „Leopard“-Lieferungen geben würde. Gerade hat beispielsweise Polen angekündigt, genau die zu…