Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron fordern eine selbstbewusstere Rolle der Europäischen Union in der Welt. „Womöglich stehen wir vor einer noch viel größeren Zeitenwende. Einer Zeitenwende hin zu einer multipolaren Welt, der wir nicht mit dem Rückzug ins nationale Schneckenhaus begegnen können“, sagte Scholz in Paris bei einem Festakt zum 60. Jahrestag des deutsch-französischen Freundschaftsvertrages. Man könne sich „kein kleines, verzagtes Europa“ mehr leisten, das sich nationalen Egoismen hingebe und Gräben aufreiße zwischen Ost und West, Nord und Süd.

Die Kräfte müssten gerade dort gebündelt werden, wo die Nationalstaaten allein an Durchsetzungskraft eingebüßt hätten – „bei der Sicherung unserer Werte in der Welt, beim Schutz unserer Demokratie gegen autoritäre Kräfte. Aber auch im Wettbewerb um moderne Technologien, bei der Sicherung von Rohstoffen, bei der Energieversorgung oder in der Raumfahrt“, erläuterte Scholz.

Macron rief die Bundesrepublik und sein eigenes Land dazu auf, „Pioniere der Neugründung Europas“ zu werden. Diese Rolle komme ihnen zu, weil sie nach dem Zweiten Weltkrieg gemeinsam den Weg der Aussöhnung gegangen seien. Die EU müsse ihrerseits die Rolle als „geopolitische Macht“ in der Welt voll ausfüllen.

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In einer gemeinsamen Erklärung heißt es: „Die Stärkung der europäischen Verteidigungskapazitäten ist von entscheidender Bedeutung.“ Ausdrücklich bekannten sich die Regierungen in Paris und Berlin zur Entwicklung eines gemeinsamen Kampfpanzers. Eine Zusage zur Lieferung vorhandener Kampfpanzer an die von Russland angegriffene Ukraine gaben Macron und Scholz nicht ab. Sie verständigten sich allerdings darauf, zwei Bataillone der Deutsch-Französischen Brigade zu Übungen nach Litauen und nach Rumänien, ein Nachbarland der Ukraine, zu entsenden.

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