Debatte um „Leopard“-Lieferungen
Der Kanzler und die Kampfpanzer: Auch in der Ampel wird der Ton rauer

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)

© BENOIT TESSIER / AFP

Der Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz wächst, auch „Leopard“-Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern. Internationale Partner fühlen sich offenbar verprellt, auch Ampel-Politiker steigen ihm aufs Dach. 

Es war die erste Frage und sie war eindeutig: Ob er der Ukraine zusichern könne, dass ohne weitere Verzögerung eine Entscheidung zu „Leopard“-Lieferungen getroffen wird? „Schönen Dank für die Frage“, antwortete der Bundeskanzler, Deutschland werde auch in Zukunft „immer eng abgestimmt mit all unseren Freunden und Verbündeten“ entscheiden. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.

Es ist praktisch dieselbe Formulierung, die Olaf Scholz seit Wochen und Monaten abspult, wenn es um die deutsche Militärhilfe für die Ukraine geht, die nur im internationalen Schulterschluss und nicht im nationalen Alleingang erfolge – so auch bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron am Sonntag in Paris.

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Gefeiert wurde der 60. Jahrestag des Elysée-Vertrags, die Grundlage der deutsch-französischen Freundschaft (der stern war vor Ort). Die Kampfpanzer-Debatte sollte den Kanzler auch bis zur Universität Sorbonne begleiten. Das dürfte nicht zuletzt an Scholz selbst liegen, der sich nur einsilbig und in den immer gleichen Worten erklärt. Damit hat er offensichtlich eine kommunikative Leerstelle entstehen lassen, die andere füllen – mit der Forderung, die „Leopard“-Panzer zu liefern, dem Vorwurf, die Hilfen auszubremsen und…