Der Streit um die Lieferung von Leopard-Panzern aus Deutschland an die Ukraine überschattet die 60-Jahr-Feierlichkeiten der deutsch-französischen Freundschaft. Polen denkt inzwischen über einen Alleingang nach – ohne Deutschland.

Es wird nicht still um den Leoparden. Seit Tagen wächst und wächst der Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), sein ok für eine Lieferung der Panzer an die Ukraine zu geben. Kiew fordert seit Langem die Panzer von Deutschland, um sich gegen die russischen Angreifer zu wehren. Bisher sind die dringlichen Appelle aber unerfüllt geblieben.

Nicht einmal bei den Feierlichkeiten zur deutsch-französischen Freundschaft, die runde 60 Jahre geworden ist, kann Scholz der Leopard-Debatte nicht entkommen. Verbunden mit dem Festakt war eine gemeinsame Kabinettssitzung, die aber nur wenige konkrete Ergebnisse brachte. Der Ukraine sagen sie darin „unerschütterliche Unterstützung“ zu – auf konkrete Waffensysteme wie Kampfpanzer gehen sie aber nicht ein.

Ein wenig deutlicher wird Frankreichs Präsident Emmanuel Macron dann aber bei einer Pressekonferenz im Anschluss: Er schließt eine Lieferung der französischen Kampfpanzer Leclerc in die Ukraine nicht aus. „Was die Leclerc angeht, ist nichts ausgeschlossen.“ Oh là là!

Macron über Kampfpanzerlieferung: „Nichts ist ausgeschlossen“

Eine Bedingung hat Macron allerdings: Eine Bereitstellung dieser Kampfpanzer dürfe aber den Konflikt nicht eskalieren, die eigene Verteidigungsfähigkeit nicht schwächen und müsse eine realistische und effiziente Unterstützung der Ukraine darstellen.

Von Scholz kommt zu einer Lieferung von Kampfpanzern: nichts. Auf die Frage, ob die Lieferung amerikanischer US-Panzer vom Typ M1 Abrams eine Bedingung für die Lieferung deutscher…