Kriminalität
EU-Parlamentspräsidentin bestreitet Fehler

EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola muss sich wegen zu spät gemeldeter Reisen Fragen gefallen lassen. Eine Reise führte in ein Luxushotel. Die Präsidentin verteidigt sich.

EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola hat ihrer Meinung nach mit der verspäteten Meldung eines von Dritten bezahlten Aufenthalts in einem französischem Luxushotel und anderer Reisen keinen Fehler gemacht. „Es war kein Fehler, kein Parlamentspräsident vor mir hat je diesen Schritt getan“, sagte Metsola dem „Handelsblatt“ (Samstag). Vor dem Hintergrund des EU-Korruptionsskandals veröffentlichte Metsola vergangene Woche Informationen zu Geschenken und zu von Dritten bezahlten Reisen – ein Großteil aus dem vergangenen Jahr.

Laut Parlamentsregeln müssen Abgeordnete von Dritten bezahlte Reisen und Geschenke spätestens zum Ende des Folgemonats melden und in einem öffentlichen Register publizieren. Laut Metsola haben die Präsidenten des Parlaments dies jedoch bislang nicht getan. Sie wolle mit dem brechen, „was üblich, was bisher Tradition war und alles offenlegen“, sagte Metsola. Sie wolle die Verantwortung übernehmen und Vorbild sein. Der ehemalige Parlamentspräsident David Sassoli hatte während seiner Amtszeit keine Reisen oder Geschenke öffentlich gemeldet.

Auch die Begleitung verschwiegen

Unter anderem geht es um eine Reise Metsolas zu einem Termin bei einer Weinbruderschaft in Frankreich, bei der die Bruderschaft ein Fünf-Sterne-Hotel für sie und ihren Mann zahlte. Den Parlamentsregeln zufolge hätte sie die Reise bereits Ende November des vergangenen Jahres melden müssen. Metsola hatte zunächst nicht angegeben, dass auch ihr Mann an der Reise teilnahm. Ein Sprecher Metsolas sagte, sie sei eingeladen worden, um eine Rede über den Schutz der Gastronomie…