Justiz
Israel: Hunderttausend Menschen protestieren gegen Regierung

Zehntausende Menschen sind in Tel Aviv auf die Straßen gegangen. Auch in anderen Städten waren Demonstrationen geplant. Foto

© Ilia Yefimovich/dpa

Die Proteste gegen die Regierung werden immer größer. Die Demonstranten wollen eine umstrittene Justizreform im Land stoppen. Ein weiterer Schlag für Netanjahu: Er muss einen engen Vertrauten entlassen.

Mehr als hunderttausend Menschen haben in der israelischen Küstenstadt Tel Aviv gegen die Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu demonstriert. Der bisher größte Protest gegen die Ende Dezember vereidigte rechts-religiöse Koalition richtete sich vor allem gegen deren Pläne, die Kritiker als gezielte Schwächung des Justizsystems betrachten. Netanjahu war unterdessen am Sonntag gezwungen, einem Urteil des höchsten Gerichts Folge zu leisten und einen seiner wichtigsten Minister zu entlassen.

Die Richter hatten am Mittwoch die Ernennung von Arie Deri zum Innen- und Gesundheitsminister wegen dessen krimineller Vergangenheit als „unangemessen“ eingestuft. Deri ist Vorsitzender der strengreligiösen Schas-Partei. Netanjahu äußerte großes Bedauern über die Entlassung, die er nur „schweren Herzens“ umgesetzt habe.

Der Fall Deri hatte die Proteste in Israel noch weiter angeheizt. Demonstrantinnen und Demonstranten versammelten sich den dritten Samstagabend in Folge an mehreren Orten im Zentrum Tel Avivs. Dabei schwenkten sie unter anderem israelische Flaggen. Auf Plakaten war zu lesen „Stoppt das Ende der Demokratie“, auch Bilder Netanjahus waren zu sehen mit dem Schriftzug „Verbrecher“.

Das „große Erwachen“

Der israelische Schriftsteller und Friedensaktivist David Grossman sprach auf der…