„In den nächsten Jahrzehnten werden wir den größten industriellen Wandel unserer Zeit erleben – vielleicht sogar aller Zeiten“, erklärte Ursula von der Leyen. „Und diejenigen, die die Technologien entwickeln und herstellen, die das Fundament der Wirtschaft von morgen bilden, werden den größten Wettbewerbsvorteil haben.“

Als einen Grund für den neuen Plan nannte von der Leyen  die aus Wettbewerbsgründen umstrittenen Subventionspläne für klimafreundliche Technologien in den USA und in China. „Damit die europäische Industrie attraktiv bleibt, ist es notwendig, mit den Angeboten und Anreizen außerhalb der EU mitzuhalten“, betonte sie beim Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos

Ihrer Einschätzung nach ist es dafür notwendig, die Regeln für staatliche Förderung zu lockern. Zudem müssten aber auch zusätzliche EU-Mittel bereitgestellt werden. Man wisse, dass staatliche Beihilfen nur eine begrenzte Lösung sein könnten, auf die nur wenige Mitgliedstaaten zurückgreifen könnten. Daher wird ihren Angaben zufolge derzeit nach einer Lösung gesucht, wie Unternehmen in EU-Staaten ohne große Fördermöglichkeiten kurzfristig unterstützt werden könnten. Mittelfristig soll es dann einen „Europäischen Souveränitätsfonds“ geben. Um was für Beträge es gehen könnte, sagte von der Leyen nicht.

„Netto-Null-Industrie-Gesetz“

Neben neuen Investitionen sieht von der Leyens Industrieplan unter anderem einen Bürokratieabbau für Anbieter von Produkten wie Windenergie, Wärmepumpen, Solarenergie und sauberen Wasserstoff vor. Dafür soll auch ein „Netto-Null-Industrie-Gesetz“ vorgeschlagen werden, mit dem die Kommission auf dem Weg zur Klimaneutralität „klare Ziele für saubere Technologien in Europa bis 2030“ festlegen will. Mit „Netto Null“ (Englisch: „Net Zero“) ist gemeint, dass das ausgestoßene Kohlendioxid (CO2) an anderer Stelle eingespart werden soll. Die EU will so bis 2050 „klimaneutral“ werden.

Weitere Punkte sind die Verringerung der Abhängigkeit von…