Diplomatie
FDP-Politiker in Taiwan: Präsidentin dankt für Unterstützung

Die Delegation der FDP steht bei der Ankunft zu einem viertägigen Besuch in Taiwan zusammen. Foto

© —/Außenministerium Taiwan/dpa

Die Spannungen um Taiwan nehmen zu – seit Russlands Einmarsch in die Ukraine wächst die Sorge, dass China die Insel ähnlich angreifen könnte. Eine FDP-Delegation will in Taipeh ihre Unterstützung zeigen.

Angesichts der militärischen Drohungen Chinas hat sich Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen für die Unterstützung Deutschlands bedankt. Bei einem Treffen mit einer Delegation von FDP-Politikern in Taipeh sagte die Präsidentin: „Demokratien müssen Seite an Seite stehen und die Werte Freiheit und Demokratie wahren.“ Auch begrüßte sie, dass Deutschland der Sicherheit in der Taiwanstraße große Aufmerksamkeit schenke. Die Meerenge, die Taiwan vom chinesischen Festland trennt, sehe sich „autoritärem Expansionismus“ gegenüber.

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), sagte, Russlands Angriffskrieg in der Ukraine sei ein „riesiger Weckruf“ gewesen. Es sei gesehen worden, was passiere, „wenn ein Despot kommt“. „Das ist der Grund, warum wir in ihr Land kommen, auf ihre wunderschöne Insel, um der Welt zu sagen, dass wir als demokratische Staaten zusammenstehen“, sagte die FDP-Politikerin. „Wir sind in tiefer Freundschaft hier.“

Änderung des Status Quo „inakzeptabel“

Der FDP-Vizevorsitzende Johannes Vogel bekräftigte bei dem Treffen im Präsidentenpalast, dass Deutschland, Europa und die westlichen Verbündeten zwar den „Ein-China-Grundsatz“ unterstützten, aber der Status quo in der Taiwanstraße nur durch gegenseitiges Einverständnis verändert werden könne. Jeder Versuch, den gegenwärtigen Zustand durch Gewalt oder der Androhung damit ändern zu wollen, sei „inakzeptabel“, sagte…