Demonstrationen
Iran will Sittenpolizei aufgelöst haben

Proteste in Teheran. Foto

© Uncredited/AP/dpa

Aus dem Iran kommen überraschende Nachrichten: Die berüchtigte Sittenpolizei soll abgeschafft worden sein, der Justizminister will einen Untersuchungsausschuss und der Präsident traf sich mit der Polit-Elite zur Krisensitzung. Bewegt sich wirklich etwas?

Nach anhaltenden Demonstrationen im Iran hat die politische Führung unerwartet Maßnahmen angekündigt. Dem Generalstaatsanwalt zufolge soll die Sittenpolizei aufgelöst worden sein, wie iranische Medienberichteten.

Der Tod einer Frau nach einer Festnahme durch die Sittenpolizei war der Auslöser der blutigen Massenproteste, die seit mehr als zwei Monaten im Land andauern. Der Innenminister teilte mit, man werde einen Ausschuss einsetzen, der die Gründe für die Proteste klären solle – allerdings ohne Beteiligung der Demonstranten. Kritiker der politischen Führung reagierten verhalten auf die Ankündigungen.

Präsident Ebrahim Raisi traf sich Medienberichten zufolge zudem am Sonntag mit mehreren Ministern zu einem Krisengipfel. Auf der Agenda des nicht-öffentlichen Treffens im Parlament in Teheran stünden die jüngsten Entwicklungen im Land, berichtete die Agentur Isna.

Irans Sittenpolizei, die sogenannte „Gascht-e Erschad“ (Moralstreife), setzte bisher als Sondereinheit der Polizei die islamischen Kleidungsvorschriften durch. Auch wenn es nach der Islamischen Revolution 1979 Gruppen mit ähnlichen Aufgaben gab, wurde die Einheit erst unter der Präsidentschaft des Hardliners Mahmud Ahmadinedschad (2005-2013) gegründet. Während sie unter dem Ex-Präsidenten Hassan Rohani (2013-2021) nicht aktiv waren, traten sie mit Raisi wieder in Erscheinung.

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