Bundespräsident
Steinmeier zur Ermutigungstour auf dem westlichen Balkan

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist heute nach Nordmazedonien und Albanien. Foto

© Uwe Anspach/dpa

Der Bundespräsident bricht heute nach Nordmazedonien und Albanien auf. Dort wird es zwar auch um den Ukraine-Krieg gehen – aber zentral wird eine andere Frage sein. Eine, auf deren Beantwortung beide Länder schon lange warten.

Über eines können sich die Staaten des westlichen Balkans derzeit nicht beklagen: mangelnde deutsche Aufmerksamkeit. Im Gegenteil. Mitte Juni machte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine zweitägige Blitztour durch die Region, Anfang November veranstaltete er in Berlin ein Gipfeltreffen mit den Ministerpräsidenten von Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro und Serbien. Zwei von ihnen wird auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier treffen, wenn er jetzt nach Nordmazedonien und Albanien reist.

Seine Zielsetzung ist identisch mit der des Kanzlers. Im Bundespräsidialamt spricht man von einem Besuch der „Ermutigung“. Ermutigung, um im Zuge der gerade begonnenen Beitrittsverhandlungen die Voraussetzungen für die EU-Aufnahme zu schaffen. Und wohl auch ein wenig Ermutigung, um den Glauben an die EU nicht zu verlieren. Denn beide Staaten warten schon fast zwei Jahrzehnte lang darauf, in den exklusiven EU-Club zu gelangen. Bereits 2003 hatte die EU dies allen sechs Westbalkan-Staaten in Aussicht gestellt.

Kanzler Scholz formulierte es beim Westbalkan-Gipfel in Berlin so: „Die sechs Staaten des westlichen Balkans gehören in die Europäische Union. Sie sind Teil Europas und Teil der europäischen Familie.“ Der Kanzler belebte in diesem Jahr den „Berliner Prozess“ neu, den seine Vorgängerin Angela Merkel (CDU) 2014 ins Leben gerufen hatte. Mit dem Format soll die EU-Annäherung der Westbalkan-Staaten vorangebracht werden. Doch…