Die Liberale Partei (PL) von Jair Bolsonaro forderte am Dienstag (Ortszeit) das Oberste Wahlgericht auf, alle Stimmen der Stichwahl um das Präsidentenamt für ungültig zu erklären, die mit mehr als 280.000 Wahlmaschinen abgegeben wurden. Die PL machte geltend, dass „Fehlfunktionen“ dieser Maschinen Bolsonaros Wiederwahl verhindert hätten.

Nach Angaben von der Liberalen Partei wurden die angeblichen Mängel bei fünf Wahlmaschinen-Modellen in einem von der Partei in Auftrag gegebenen Prüfbericht nachgewiesen. Laut einer Zählung der PL wäre Bolsonaro im Falle einer Annullierung der Stimmen aus diesen Wahlmaschinen mit 51,05 Prozent der Wahlsieger.

Wahlsieger Luiz Inácio Lula da Silva, ehemaliger und neuer Präsident Brasiliens

Das offizielle Wahlergebnis sieht den ultrarechten Politiker dagegen in der Stichwahl vom 30. Oktober nur bei 49,1 Prozent der Stimmen. Gewonnen hat demnach der linksgerichtete Luiz Inácio Lula da Silva mit 50,9 Prozent. Bolsonaro hatte bereits vor der Abstimmung immer wieder Zweifel am Wahlsystem geäußert und angedeutet, das Ergebnis möglicherweise nicht anzuerkennen.

Kritik kam aus dem Lager des designierten Präsidenten: Gleisi Hoffmann, die Vorsitzende von Lulas Arbeiterpartei (PT), bezeichnete die Wahlbeschwerde Bolsonaros als „Schikane“. Auf Twitter schrieb sie: „Schluss mit der Verschleppung, der Verantwortungslosigkeit, der Beleidigung der Institutionen und der Demokratie!“ Die Wahl sei „durch die Abstimmung entschieden“ worden und Brasilien brauche jetzt „Frieden, um eine bessere Zukunft aufzubauen“.

Experte: Keine Auswirkungen auf Auszählungsergebnis

Konkret geht es darum, dass die jetzt in Frage gestellten Wahlmaschinen keine individuelle Identifikationsnummer in ihren internen Protokollen ausweisen. Das sagte der Parteivorsitzende der PL, Valdemar Costa, und ein von der Partei engagierter Prüfer. Allerdings konnten sie nicht erklären, in welcher Weise dieser Software-Fehler das Wahlergebnis genau beeinträchtigt haben soll.