Konflikte
Faeser zu Türkei-Offensive: Gewalteskalation verhindern

Bundesinnenministerin Nancy Faeser trifft den türkischen Innenminister Süleyman Soylu in Ankara. Foto

© Anne Pollmann/dpa

Der Türkeibesuch der Innenministerin fällt in turbulente Zeiten. Ankara hat jüngst Ziele in Syrien und im Irak angegriffen. In Ankara ruft Faeser zur Einhaltung des Völkerrechts auf.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die Türkei nach der neuen Offensive in Syrien und im Irak dazu aufgerufen, eine Eskalation der Gewalt zu verhindern. Deutschland stehe an der Seite der Türkei im Kampf gegen den Terrorismus, „die Reaktion muss aber verhältnismäßig sein“, sagte Faeser am Dienstag in Ankara bei einem Treffen mit ihrem türkischen Amtskollegen Süleyman Soylu. Sie mahnte zur Einhaltung des Völkerrechts und zum Schutz von Zivilisten.

Seit Sonntag fliegt die Türkei in Syrien und im Irak Angriffe auf Stellungen kurdischer Milizen, die sie für einen Anschlag am 13. November im Zentrum Istanbuls verantwortlich macht. Ankara greift Ziele in Regionen an, die unter Kontrolle der syrischen Kurdenmiliz YPG stehen. Die Türkei sieht die YPG als Ableger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK. Die PKK gilt unter anderem auch in Deutschland als Terrororganisation, die YPG nicht. Soylu verteidigte das türkische Vorgehen und sagte, es gebe Bemühungen, dort einen Terrorstaat zu gründen. Das könne Ankara nicht zulassen.

Soylu gilt als nationalistischer Hardliner im Kabinett von Präsident Recep Tayyip Erdogan. Bei dem Treffen der beiden Innenminister seien außerdem auch Themen wie die Bekämpfung der organisierten Kriminalität und Migration besprochen worden, hieß es.

Die Bundesregierung hatte Ankara bereits am Montag zur Einhaltung des Völkerrechts aufgefordert. Die Türkei begründet ihre Offensive mit dem Recht auf Selbstverteidigung. „Das Recht auf…