Konflikte
Bundeswehr soll bis Mai 2024 aus Mali abziehen

Soldaten der Bundeswehr verlassen einen Platz im Camp Castor in Gao während des Besuchs der Verteidigungsministerin. Foto

© Kay Nietfeld/dpa

Die Militärmachthaber in Mali haben den Blauhelm-Einsatz in ihrem Land immer mehr erschwert. Die Zweifel am Engagement wuchsen in vielen Ländern. Nun sind die Weichen für den Abzug der Bundeswehr gestellt.

Der aktuell größte Auslandseinsatz der Bundeswehr neigt sich dem Ende zu: Die Bundesregierung will die deutschen Blauhelm-Soldaten in Mali bis spätestens Mai 2024 abziehen. Dies ergab ein Spitzentreffen unter Leitung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag in Berlin. Damit zieht die Regierung die Konsequenzen aus einem monatelangem Streit mit den Militärmachthabern des westafrikanischen Krisenstaats. Deutschland stellt bislang Soldaten für eine Mission der Vereinten Nationen – derzeit etwa 1200.

Mit einem letzten Mandat des Bundestags sollten im kommenden Jahr die Voraussetzungen für den Abzug geschaffen werden, hieß es nach den Beratungen. Dem Parlament werde vorgeschlagen, das Mandat im Mai 2023 „letztmalig um ein Jahr zu verlängern, um diesen Einsatz nach zehn Jahren strukturiert auslaufen zu lassen“, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit. Damit solle insbesondere den Wahlen in Mali – geplant für Februar 2024 – Rechnung getragen werden.

Letzter großer Auslandseinsatz

Die Einigung soll auch Meinungsverschiedenheiten zwischen Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), die eine Fortsetzung wollte, und Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) beenden. In Mali sind 1200 deutsche Soldaten in einem UN-Einsatz, der als aktuell gefährlichster der Vereinten Nationen gilt. Nach dem Scheitern des westlichen Engagements in Afghanistan ist dies der letzte große Auslandseinsatz der Bundeswehr.