Die deutsche Bundesregierung will die Militärbeteiligung in Mali zunächst noch fortsetzen, zugleich aber auch einen konkreten Plan für den Abzug der deutschen Bundeswehrsoldaten verfolgen. Laut Medienberichten wurde bei einem Spitzentreffen von Kanzleramt und Ministerien vereinbart, ein Mandat für den Einsatz bis ins Jahr 2024 zu formulieren, jedoch vom kommenden Jahr an mit einem „Einstieg in den Ausstieg“ zu beginnen.

Wie es heißt, hätten sich Verteidigungsministerin Christine Lambrecht, Außenministerin Annalena Baerbock und Entwicklungshilfeministerin Svenja Schulze bei Beratungen mit Kanzler Olaf Scholz darauf verständigt. Ein vollständiger Abzug dauert nach Einschätzung von Militärplanern etwa ein Jahr. Somit scheint eine Meinungsverschiedenheit zwischen Baerbock (Grüne), die eine Fortsetzung wollte, und der eher kritischen Verteidigungsministerin Lambrecht (SPD) entschärft zu sein.

Meinungsverschiedenheit zu Mali: Außenministerin Annalena Baerbock (links) und Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (Archivbild)

Derzeit sind rund 1000 Soldatinnen und Soldaten in Mali im Einsatz. Sie sollen im Rahmen des UN-Einsatzes MINUSMA für Stabilität sorgen. Der Einsatz ist allerdings seit langem innerhalb der Bundesregierung umstritten. Die malische Militärregierung hat der Bundeswehr wiederholt Überflugrechte verweigert und damit verhindert, dass Deutschland Personal rotieren kann.

Zudem sorgt eine zunehmende Zusammenarbeit der malischen Regierung mit Russland für Irritationen in Berlin. Der Bundestag hatte dennoch das Mandat für den Einsatz im Mai um ein Jahr verlängert. Die Obergrenze liegt bei 1400 Soldatinnen und Soldaten.

Auch Großbritannien hat Anfang vergangene Woche angekündigt, den Einsatz zu beenden und seine rund 300 Soldaten abzuziehen. Die Regierung begründete die Entscheidung mit dem Verhalten der Militärregierung. Bereits im Februar hatte Frankreich den Einsatz seiner Soldaten in Mali für beendet erklärt und mit dem Abzug begonnen.

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