Sie sei entschlossen, Großbritannien „durch den Sturm“ zu steuern, sagte die britische Premierministerin Liz Truss in ihrer Rede zum Abschluss des Parteitags der konservativen Tories in Birmingham. Ziel sei wirtschaftliches „Wachstum, Wachstum, Wachstum“.

Truss ist erst seit einem Monat als Nachfolgerin von Premier Boris Johnson im Amt, hat in dieser Zeit mit einem schuldenfinanzierten Wirtschafts- und Steuersenkungsprogramm jedoch bereits viele ihrer Wähler, die Finanzmärkte und Mitglieder ihrer eigenen Partei gegen sich aufgebracht. Unbeirrt davon argumentierte sie in ihrer Parteitagsrede, Veränderungen seien angesichts der „harten Zeiten“ unausweichlich, Großbritannien könne nicht weitermachen wie bisher.

„Wachstum, Wachstum, Wachstum“

Dies werde nicht jedem gefallen, das Ergebnis werde jedoch allen zugute kommen, sagte Truss. Ihre Regierung werde einen „klaren Plan“ verfolgen, um den „Kreislauf aus hohen Steuern und niedrigem Wachstum“ zu durchbrechen. Allein 27 Mal kam in Truss‘ Rede das Wort „Wachstum“ vor. Konkret wurde sie allerdings nicht. 

Der Ukraine versprach die britische Regierungschefin erneut die unerschütterliche Unterstützung ihres Landes. „Wir werden unseren ukrainischen Freunden beistehen, solange es nötig ist“, sagte Truss. „Die Ukraine kann gewinnen, die Ukraine muss gewinnen und die Ukraine wird gewinnen.“ Großbritannien ist einer der wichtigsten Waffenlieferanten der Ukraine.

Verteidigungsausgaben werden erhöht

Truss räumte ein, der Westen habe sich nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim 2014 nicht entschlossen genug gegen Russland gestellt. „Wir waren selbstgefällig, wir haben nicht genug für Verteidigung ausgegeben“, sagte Truss. Deshalb werde ihre Regierung bis 2030 die Verteidigungsausgaben auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhen.

Liz Truss kündigte eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts an

Ein anderes Vorhaben ließ dagegen Zweifel an ihrer…