Verteidigung
Kanzler Scholz wirbt für gemeinsame europäische Rüstung

Bundeskanzler Olaf Scholz während seiner Rede bei der Bundeswehr-Tagung 2022 in Berlin. Foto

© Carsten Koall/dpa

Sollen für eine europäische Zusammenarbeit die deutschen Waffenexport-Richtlinien gelockert werden? Scholz zeigt sich offen. Zudem will er die Bundeswehr zur am besten ausgestatteten Streitkraft Europas machen.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat für eine europäische Zusammenarbeit bei Rüstungsexporten geworben und Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) Unterstützung für die Überarbeitung der strengen deutschen Richtlinien signalisiert.

Die Organisation zum Management von gemeinsamen Rüstungsvorhaben habe das Zeug dazu, „zum Nukleus einer europäischen Zusammenarbeit“ zu werden, sagte der SPD-Politiker am Freitag auf einer Bundeswehrtagung in Berlin. Voraussetzung sei allerdings, dass die Mitgliedstaaten ihre Vorbehalte und Regularien zur Nutzung und zum Export gemeinsam hergestellter Systeme überprüften. „Manchen mag das vielleicht überraschen – aber die Bundesregierung ist dazu bereit“, betonte Scholz.

Die SPD-Politikerin Lambrecht hatte sich Anfang der Woche in einer Grundsatzrede dafür ausgesprochen, die strikten deutschen Richtlinien für Rüstungsexporte aufzuweichen, um Kooperationen mit europäischen Bündnispartnern wie Frankreich, Spanien oder Großbritannien zu erleichtern. In diesen Ländern werden Rüstungsexporte nicht so stark etwa von der Menschenrechtslage in den Zielländern abhängig gemacht wie in Deutschland. Bei Gemeinschaftsprojekten müssen sich aber auch die Unternehmen in den Partnerstaaten beim Export an die deutschen Beschränkungen halten.

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