Seit dem Frühjahr waren viele Corona-Regeln abgeschafft. Doch mit der kalten Jahreszeit steht eine neue Infektionswelle an. Rechtzeitig soll der Bundesrat nun wieder mehr Maßnahmen ermöglichen.

Vielerorts FFP2-Pflicht und notfalls noch Obergrenzen für Innenraum-Veranstaltungen: Der Bundesrat stimmt an diesem Freitag über die vom Bundestag beschlossenen neuen Corona-Regeln für den Herbst und Winter ab.

Den Parlamentsabstimmungen vorausgegangenen war ein längeres Hickhack zwischen der Ampel-Koalition und mehreren Bundesländern. Eine Verweigerung in der Länderkammer ist aber nur aus Thüringen und Schleswig-Holstein angekündigt worden. Ohne einen Beschluss gäbe es ab Oktober gar keine Regeln mehr.

Zu den zentralen Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes, die vom 1. Oktober bis 7. April 2023 gelten sollen, zählen bundesweite Maskenpflichten in Fernzügen, Kliniken und Arztpraxen. In Flugzeugen soll diese Pflicht entfallen. Die Länder können auch im Nahverkehr, in Restaurants und anderen Innenräumen wieder Masken vorschreiben. Lockdowns, Betriebs- oder Schulschließungen soll es nicht mehr geben.

Wer will warum nicht zustimmen?

Vorgesehen ist auch, dass die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitsbereich bleibt. „Es sollte nicht weiter Unfrieden gestiftet werden, nur weil der Bundestag nicht die Kraft hatte, eine allgemeine Impfpflicht zu beschließen“, sagte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) der Deutschen Presse-Agentur. „Meine Zustimmung wird das Infektionsschutzgesetz des Bundes in dieser Form nicht haben.“

Mit der Neuregelung wird Corona in eine Liste besonders ansteckender Infektionskrankheiten aufgenommen wie Cholera, Masern, Keuchhusten und Pest. Personen, die erkrankt sind oder bei denen der Verdacht besteht, dürfen Schulen und Kitas dann nur…