Geeintes Russland
Kremlpartei siegt bei Wahlen in Russlands Regionen

Auch Russlands Präsident Wladimir Putin hat bei den Kommunalwahlen abgestimmt – per Computer. Foto

© Gavriil Grigorov/Pool Sputnik Kremlin/AP/dpa

Während die Armee in der Ukraine eine schwere Niederlage einstecken muss, verbucht Russland zumindest zuhause einen Erfolg. Bei den Regionalwahlen gewinnt die Kremlpartei – wenn auch ohne echte Konkurrenz.

Begleitet von massiven Manipulationsvorwürfen hat die Kremlpartei Geeintes Russland bei Regionalwahlen erwartungsgemäß Erfolge eingefahren. So siegten alle 14 amtierenden Gouverneure, die sich zur Abstimmung gestellt haben, wie die staatliche Nachrichtenagentur Tass am Montag unter Berufung auf die zentrale Wahlkommission mitteilte.

Auch bei den Wahlen zu verschiedenen Stadtparlamenten entfielen insgesamt mehr als 80 Prozent der Stimmen auf Geeintes Russland. Auch angesichts des harten Vorgehens der russischen Justiz gegen Oppositionelle konnte allerdings nur schwerlich von einem echten Stimmungstest die Rede sein.

Kremlsprecher Dmitri Peskow betonte zwar am Tag nach der dreitägigen Abstimmung, dass die Ergebnisse auch als Zeichen der Zustimmung für Russlands „militärische Spezial-Operation“ in der Ukraine gewertet werden könnten. „Das ist auch ein Verdienst des Präsidenten“, sagte er zu den Erfolgen für Geeintes Russland bei den ersten Wahlen seit dem Einmarsch ins Nachbarland Ukraine vor mehr als sechs Monaten. Doch echte Kriegsgegner wurden von vornherein gar nicht erst zur Wahl zugelassen.

Wenig Interesse an den Wahlen

Neu bestimmt wurden Regionalchefs, örtliche Parlamente und Stadtteilvertretungen in mehr als 80 Regionen. Insgesamt gab es rund 4700 Wahlen auf unterschiedlichen Ebenen. Das höchste Ergebnis unter den Gouverneuren erzielte der Chef der russischen…