Nach Forderungen in St. Petersburg
„Russland wird wieder gefürchtet und gehasst : Moskauer Regionalabgeordnete fordern Putin zum Rücktritt auf

Seit Putins zweiter Amtszeit sei „alles schief gelaufen“ sagen die Moskauer Lokalpolitiker in einer Videoerklärung

© Odd Andersen/AFP

10.09.2022, 12:41
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Nachdem mehrere Stadtabgeordnete in St. Petersburg vorgeschlagen hatten, den Kremlchef des Hochverrats anzuklagen, ziehen nun auch Moskauer Lokalpolitiker nach. In einer Erklärung fordern sie Putins Rücktritt – dessen Ansichten seien „hoffnungslos veraltet“.  

Erst vor wenigen Tagen hatten mehrere Stadtabgeordnete aus Sankt Petersburg die Staatsduma aufgerufen, Kremlchef Wladimir Putin des Hochverrats anzuklagen. Kurz darauf gingen auch in der russischen Hauptstadt Lokalpolitiker mit einer ähnlichen Forderung an die Öffentlichkeit. Wie das kremlkritische russische Nachrichtenmagazin „The Insider“ berichtet, verlangte der Abgeordnetenrat des Moskauer Stadtbezirks Lomonossow am Donnerstag ebenfalls den Rücktritt des Präsidenten.

Moskauer Abgeordnete: Putins Rhetorik ist „von Intoleranz und Aggression durchdrungen“

Seit Putins zweiter Amtszeit sei „alles schief gelaufen“, so die Lokalpolitiker in einer Videoerklärung. Nicht nur, dass sich Versprechungen wie die Verdopplung des Bruttoinlandsprodukts oder die Anhebung der Mindestlöhne nicht erfüllt hätten. Die nationale Stabilität sei schlicht nicht mehr gegeben, Russen würden in Scharen das Land verlassen, beklagten die Abgeordneten. Der Kremlchef habe in seiner ersten und „teilweise“ auch in seiner zweiten Amtszeit „gute“ Reformen durchgebracht – „aber danach ging alles irgendwie schief“, sagte ein Mitglied des Gemeinderats.

Die Rhetorik der Staatsspitze sei seit langem „von Intoleranz und Aggression durchdrungen, was unser Land letztlich in die Zeit des…