Pandemie
Bundestag soll Corona-Regeln für den Herbst beschließen

Eine Anzeigetafel am Düsseldorfer Flughafen. Foto

© Fabian Strauch/dpa

Die kältere Jahreszeit rückt näher, und damit wohl auch wieder eine schwierigere Pandemielage. Die Koalition will dafür jetzt zusätzliche Eindämmungsmöglichkeiten besiegeln – aber auch eine Lockerung.

Nach nur wenigen Alltagsauflagen im Sommer sollen für den Herbst wieder mehr Corona-Schutzvorgaben möglich werden. Der Bundestag soll dazu heute ein Gesetzespaket der Ampel-Koalition beschließen, das vom 1. Oktober bis 7. April 2023 weitergehende Regeln zu Masken und Tests vorsieht. Die Länder sollen die Vorgaben verhängen und bei kritischer Lage auch ausweiten können. Allerdings soll die seit Monaten geltende Maskenpflicht in Flugzeugen vorerst enden. Von der Opposition kommt Kritik an den Plänen, die voraussichtlich am 16. September auch noch in den Bundesrat müssen.

Die Union forderte grundlegende Kurskorrekturen. Gesundheitsexperte Tino Sorge (CDU) sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Mit diesem Gesetz hat die Ampel eine Chance verpasst, Deutschland zurück auf einen Pfad der Normalität und Eigenverantwortung zu führen.“ Zu zentralen Fragen des Corona-Herbstes bleibe sie Antworten schuldig. „Das Gesetz ist voller Unklarheit und lässt die Bundesländer ratlos zurück.“ In einem Entschließungsantrag spricht sich die Union für ein Ende der Corona-Impfpflicht für Personal in Pflegeheimen und Kliniken und gegen pauschale FFP2-Maskenpflichten in Verkehrsmitteln aus.

SPD-Fraktionsvize Dagmar Schmidt warb dagegen um Zustimmung für den erzielten Kompromiss. „Mit den beschlossenen Maßnahmen und den neu angepassten Impfstoffen wird es uns gelingen, sicher und gut durch Herbst und Winter zu kommen“, sagte sie der dpa. „Für uns war und ist es wichtig, dass wir die Gesundheit aller Menschen in unserem Land…