Lausitz
„Gipfel“ der Ost-Kohleländer – Mehr Tempo für Öko-Energie

Bundeskanzler Olaf Scholz (2.v.l) mit den Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (Sachsen, l.), Dietmar Woidke (Brandenburg, 2.v.r.) und Reiner Haseloff (Sachsen-Anhalt). Foto

© Robert Michael/dpa

In den Braunkohleregionen im Osten ist die Sorge vor der Energiewende groß. Jetzt hat sich der Bundeskanzler mit drei Ministerpräsidenten getroffen – und versucht, Mut zu machen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidenten der ostdeutschen Braunkohleländer Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt haben eine positive Zwischenbilanz zum Strukturwandel in den betroffenen Regionen gezogen. Bei einem Treffen im Industriepark Schwarze Pumpe in Spreetal bekräftigte Scholz am Freitag die Entschlossenheit der Regierung zum Ausbau erneuerbarer Energien. „Da wollen wir wirklich Tempo machen (…) „Alle Hemmnisse, alle Schwierigkeiten, die wir identifizieren, wollen wir beseitigen.“

Anfang des Jahres habe die Regierung damit begonnen, den beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien gesetzgeberisch möglich zu machen. Bis Jahresende werde weiter daran gearbeitet. „Das ändern wir gerade, damit beschleunigt sich das Tempo, und dann gucken wir einmal, wie weit wir kommen“, sagte Scholz. „Unser Ehrgeiz ist grenzenlos.“ Kaum jemand könne verstehen, dass die Genehmigung einer Windkraftanlage heute sechs, acht Jahre dauere.

Mit Blick auf die Probleme wegen der deutschen Abhängigkeit von russischem Gas sei eine gute und sichere Energieproduktion in Deutschland „von größter Bedeutung“. Scholz hob die Chancen auch für die vom Strukturwandel betroffenen Kohleregionen hervor. Alle setzten darauf, „dass die modernsten Technologien, die mit erneuerbaren Energien verbunden sind, mit der Herstellung von Wasserstoff, dass die sich auch in unserem Land entwickeln, dass dort entsprechende…