Energiekrise
Koalition entscheidet über Entlastungen

Der Koalitionsausschuss berät über Entlastungen. Foto

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Der Druck ist groß: Nach wochenlangen Debatten will die Koalition nun Beschlüsse liefern. Spürbare finanzielle Unterstützung soll denen sicher sein, die von den steigenden Preisen überfordert werden.

Die Spitzen der Ampel-Koalition wollen über deutliche Entlastung wegen der hohen Preise entscheiden. Die Partei- und Fraktionschefs sind dafür bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Berlin eingetroffen.

Vorgesehen ist vor dem Hintergrund der Krise um russisches Gas und die hohe Inflation ein „wuchtiges Paket“, wie FDP-Chef Christian Lindner und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich im Vorfeld angekündigt hatten.

Scholz hatte bei einer Kabinettsklausur Mitte der Woche ein „möglichst maßgeschneidertes, möglichst effizientes, möglichst zielgenaues Entlastungspaket“ angekündigt. Die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Katja Mast, sagte im Deutschlandfunk: „Wir wissen: Wir können die Menschen mit der Inflation und den steigenden Energiepreisen nicht allein lassen.“

So könnte entlastet werden

Für ein mögliches Entlastungspaket im Gespräch sind unter anderem gezielte Hilfen für Rentner und Studierende, Steuersenkungen und eine Nachfolgeregelung für das 9-Euro-Nahverkehrsticket. Bisher hatten SPD, Grüne und FDP ihre teils unterschiedlichen Positionen abgesteckt. Scholz hatte bei der Klausur in Meseberg bei Berlin gesagt: „Wir arbeiten am großen Bauwerk, und die Architektur dieses Bauwerks hängt eben von allen Einzelteilen ab, die aber nur zusammen eine gute Konstruktion ergeben.“

Der genaue Zeitpunkt für den Beginn des Koalitionsausschusses im Kanzleramt war im Vorfeld offen geblieben. Zu den Beratungen kamen am…