Menschenrechte
USA äußern Besorgnis über Xinjiang-Bericht zu Völkermord

Blick auf die Wachtürme an der Außenmauer des Gefangenenlagers Urumqi Nr. 3 im Westen der Autonomen Region Xinjiang. Foto

© Mark Schiefelbein/AP/dpa

Der Bericht von UN-Menschenrechtskommissarin Bachelet zum Umgang mit Minderheiten in China bestätigt, was viele vermutet hatten. Die USA bekräftigen nun ihre Sorge um Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Die USA haben die Inhalte eines explosiven UN-Berichts über Menschenrechtsverstöße gegen Minderheiten in China alarmierend genannt. „Die Vereinigten Staaten begrüßen diesen wichtigen Bericht, der die entsetzliche Behandlung und Misshandlung von Uiguren und Angehörigen anderer ethnischer und religiöser Minderheiten durch die Regierung der Volksrepublik China maßgeblich beschreibt“, ließ US-Außenminister Antony Blinken mitteilen.

Der Bericht bekräftige „unsere ernste Besorgnis“ über den anhaltenden Völkermord und die Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die die Regierungsbehörden in China an Uiguren, die überwiegend Muslime sind, und an Angehörigen anderer ethnischer und religiöser Minderheitengruppen in Xinjiang begehen würden.

Zuvor hatte das UN-Menschenrechtsbüro in Genf in einem lange erwarteten Bericht zur Lage in der chinesischen Region Xinjiang Anzeichen für Verbrechen gegen die Menschlichkeit beschrieben. UN-Hochkommissarin Michelle Bachelet veröffentlichte den Report am Mittwochabend um kurz vor Mitternacht – nur zehn Minuten vor Ende ihrer Amtszeit. Menschenrechtsorganisationen sehen darin eine Bestätigung, dass China beim Umgang mit Minderheiten in der Region im Nordwesten des Landes Menschenrechte verletzt. Die Regierung in Peking reagierte mit Empörung auf die Veröffentlichung.

„Ernsthafte Verletzungen der Menschenrechte“