Taiwan-Krise
Deutsche Politiker wollen im Oktober nach Taiwan reisen

Zwei Soldaten falten die Nationalflagge während der täglichen Flaggenzeremonie auf dem Freiheitsplatz der Chiang-Kai-shek-Gedenkhalle in Taipeh. Foto

© Chiang Ying-Ying/AP/dpa

Der Taiwan-Besuch der US-Parlamentssprecherin Pelosi führte zu heftigen Reaktionen Chinas. Auch deutsche Abgeordnete planen eine Reise. Von Drohgebärden aus Peking wollen sie sich nicht abhalten lassen.

Trotz zunehmender Spannungen mit China plant der Menschenrechtsausschuss des Bundestags für Ende Oktober eine Reise nach Taiwan. Der Besuch soll spätestens Anfang September offiziell beim Parlamentspräsidium beantragt werden, wie die Deutsche Presse-Agentur von mehreren Ausschussmitgliedern erfuhr. Bis zu acht Abgeordnete aller Fraktionen sollen teilnehmen, ein genaues Programm gibt es noch nicht. Daneben plant auch der Parlamentarische Freundeskreis Berlin-Taipeh für Anfang Oktober eine Reise mit sechs Abgeordneten nach Taiwan.

Der Taiwan-Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hatte diese Woche zu einer Eskalation der Spannungen mit China geführt. Die Volksbefreiungsarmee Chinas will als Reaktion bis Sonntag Manöver mit Schießübungen rund um die Insel und nahe der Küste durchführen. Am Freitag verhängte Peking Sanktionen gegen Pelosi, von denen auch Familienangehörige betroffen sind. Außerdem setzte sie den Dialog mit den USA zum Klimaschutz sowie andere Kooperationen aus.

CDU-Politiker will sich nicht beugen

Der CDU-Politiker Michael Brand sieht im Agieren Chinas keinen Grund, von den schon seit längerem bestehenden Reiseplänen des Menschenrechtsausschusses Abstand zu nehmen. „Die chinesische Führung muss achtgeben, dass sie auf der internationalen Bühne nicht nur noch zum Drohungen speienden Drachen wird. Etwas mehr asiatische Disziplin wäre angebracht“,…