Konflikte
Chinesische Botschaft wirft Baerbock „Unterstellungen“ vor

Außenministerin Annalena Baerbock in New York. Foto

© Britta Pedersen/dpa

Außenministerin Baerbock hatte sich im Konflikt um den Besuch der US-Spitzenpolitikerin Pelosi in Taiwan mit scharfen Tönen an China gewandt. Die chinesische Botschaft in Berlin verbittet sich das.

China hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock erneut für ihre Äußerungen zum Taiwan-Konflikt scharf kritisiert. Die chinesische Botschaft in Berlin warf ihr am Freitag in einer Erklärung „Unterstellungen“, eine „absichtliche Verzerrung von Sachverhalten“ und eine Einmischung in innere Angelegenheiten vor. Die Botschaft bezog sich auf eine Äußerung der Grünen-Politikerin am Montag in New York.

Dort hatte Baerbock gesagt: „Wir akzeptieren nicht, wenn das internationale Recht gebrochen wird und ein größerer Nachbar völkerrechtswidrig seinen kleineren Nachbarn überfällt – und das gilt natürlich auch für China, gerade in diesen Tagen.“ Mit Blick auf den „brutalen russischen Angriffskrieg“ gegen die Ukraine sei es wichtig deutlich zu machen, dass die Weltgemeinschaft nicht akzeptiere, wenn ein größerer Nachbar einen schwächeren Nachbarn überfalle.

Die Chinesische Botschaft erklärte, dass diese Äußerungen „jeglicher historischer Kenntnisse“ entbehrten und nicht den Tatsachen entsprächen. Taiwan sei kein kleinerer Nachbar Chinas, sondern eine chinesische Provinz. Die Taiwan-Frage sei eine innere Angelegenheit Chinas. „Die Ukraine-Frage mit der Taiwan-Frage gleichzusetzen, stellt eine absichtliche Verzerrung von Sachverhalten sowie eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas dar.“

Weiter heißt es in der Erklärung: „Es steht zu hoffen, dass Deutschland, insbesondere die neue Generation der Politiker, die historischen Ursprünge der Taiwan-Frage korrekt und genau versteht, von den…