Energie
Merz fordert Entscheidung zu AKW-Laufzeiten in Sommerpause

Markus Söder, (l, CSU) Ministerpräsident von Bayern, und CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz unterhalten sich bei ihrem Besuch des Kernkraftwerk Isar 2. Foto

© Peter Kneffel/dpa

Könnten längere Atomlaufzeiten eine mögliche Energiekrise im Winter abfedern? Die Frage beschäftigt seit Wochen Politik und Talkshows. Die Union positioniert sich und fordert eine Entscheidung.

Angesichts der drohenden Energiekrise fordert CDU-Chef Friedrich Merz eine schnelle Entscheidung des Bundestages für längere Laufzeiten der deutschen Atomkraftwerke. Die Union sei ausdrücklich bereit, schnell die entsprechenden Gesetzesänderungen herbeizuführen, sagte der Chef der Unionsfraktion nach einem Besuch des Atomkraftwerkes Isar 2 bei Landshut in Bayern. „Der Atomkraftwerkbetrieb ist technisch, personell und rechtlich möglich.“ Jetzt müsse entschieden werden, ob das auch politisch möglich sei.

Merz betonte, die Union sei für eine schnelle Entscheidung auch bereit, kurzfristig zu einer Sondersitzung des Bundestages zusammenzukommen. Ansonsten stehe erst in rund fünf Wochen wieder eine Sitzung des Bundestages an. „Wir könnten jetzt zu diesem Zeitpunkt Entscheidungen treffen“, die einen Weiterbetrieb auch über den Jahreswechsel 2023/2024 hinaus möglich machen. „Ich fordere die Bundesregierung auf, alle Möglichkeiten auszuschöpfen.“

Wir wollen nicht zurück in die alte Kernenergie, aber es sei der aktuellen Lage „aus eigner Verantwortung“ wichtig, die Probleme nicht zu verstärken, sagte Merz.

CSU-Chef Markus Söder sagte, es sei keine Zeit zu taktieren. Es müsse gehandelt werden. Von einer Verlängerung der Laufzeit bei Isar 2 würde Deutschland genauso profitieren wie Bayern, sagte der bayerische Ministerpräsident. Rund 12 Prozent des Stroms würden in Bayern verbleiben, der Rest werde…