Die für die Medienkontrolle zuständige türkische Behörde RTÜK hat die Websites des deutschen Auslandssenders Deutsche Welle (DW) wegen Lizenzproblemen gesperrt.

Am späten Donnerstagabend war das Onlineangebote der DW nicht mehr zugänglich. Zeitgleich wurde auch das Angebot des US-Senders Voice of America blockiert. Die Deutsche Welle veröffentlicht Nachrichten in 32 Sprachen, darunter auch Türkisch.

Im Februar hatte die türkische Medienaufsicht die DW und andere internationale Medien aufgefordert, im Einklang mit einem Mediengesetz von 2019 Sendegenehmigungen zu beantragen – andernfalls müsse sie „mit einem Sendeverbot“ und der Sperrung des Onlineangebots rechnen. 

In einer Erklärung der DW heißt es, dass sie dem nicht nachgekommen sei, „weil eine Lizenzierung die Zensur von redaktionellen Inhalten durch die türkische Regierung ermöglicht hätte“.

DW-Intendant Peter Limbourg erklärte: „Wir hatten mit einem ausführlichen Briefverkehr und auch im persönlichen Gespräch mit dem Vorsitzenden der Medienkontrollbehörde dargelegt, warum die DW eine solche Lizenz nicht beantragen kann.“

DW will den Rechtsweg nutzen

So seien in der Türkei lizenzierte Medien zur Löschung von Online-Inhalten verpflichtet, die nach Auslegung von RTÜK als unangemessen angesehen werden, so Limbourg weiter. Das sei „für einen unabhängigen Medienanbieter schlicht inakzeptabel“. „Gegen die nun erfolgte Sperrung wird die DW den Rechtsweg nutzen“, erklärte der Intendant.

Die DW ist neben anderen internationalen Sendern eine der wenigen verbliebenen Nachrichtenquellen, bei denen sich die Menschen in der Türkei unabhängig informieren können. Neben der DW wurden auch die Voice of America und Euronews aus Frankreich aufgefordert, eine Lizenz zu beantragen.

Die Deutsche Welle hat gemäß dem 2019 erlassenen Gesetz ein Verbindungsbüro in der Türkei eingerichtet und ist seit Februar 2020 bei dem zuständigen türkischen Ministerium registriert.

Der zehnköpfige RTÜK-Vorstand wird von…