Pressefreiheit
Internet-Angebote der Deutschen Welle in Türkei gesperrt

Der Berliner Standort der Deutschen Welle (DW) – in der Türkei scheint das Webangebot des Medienhauses nicht mehr aufrufbar zu sein. Foto: Carsten Koall/dpa

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Schon vor Monaten drohte die türkische Rundfunkbehörde der Deutschen Welle mit einer Sperrung ihres Programms in der Türkei. Nun ist der Zugang tatsächlich blockiert. Journalistenverbände sind empört.

Die Türkei hat die Internetseiten-Angebote der Deutschen Welle (DW) nach monatelangen Drohungen gesperrt. Die Angebote seien seit Donnerstagabend in allen 32 Sendesprachen blockiert, teilte der deutsche Auslandssender am Freitag in Bonn mit.

Die türkische Rundfunk-Aufsichtsbehörde RTÜK begründete dies damit, dass die Deutsche Welle nicht die erforderliche Zulassung habe. Betroffen ist auch der US-Auslandssender Voice of America. Die sozialen Netzwerke der Sender wie Twitter sind nicht betroffen. Die Deutsche Welle kündigte an, juristisch gegen die Sperre vorzugehen.

Die Kontrollbehörde hatte von ausländischen Sendern schon vor Monaten verlangt, eine Lizenz für Internetseiten-Angebote zu beantragen. Die DW ging nach eigenen Angaben darauf nicht ein, «weil eine Lizenzierung die Zensur von redaktionellen Inhalten durch die türkische Regierung ermöglicht hätte». Intendant Peter Limbourg sagte, beispielsweise seien lizenzierte Medien zur Löschung von Online-Inhalten verpflichtet, die die RTÜK für unangemessen erachte. «Das ist für einen unabhängigen Medienanbieter schlicht inakzeptabel.»

Weitreichende Kontrolle 2019 eingeführt

Die Rundfunkbehörde verteidigte die Sperrung als vereinbar mit türkischem Recht. Sobald eine Lizenz beantragt werde, könne ein Gericht die Blockade auch wieder aufheben. Dabei stützt sich die islamisch-konservative Regierung von Präsident…