Das Abspielen russischer Musik an öffentlichen Orten, die Einfuhr von Büchern in großen Mengen aus Russland und Belarus: Das alles ist in der Ukraine nun gesetzlich untersagt. Das vom Parlament in Kiew beschlossene Verbot umfasst „Produkte von Künstlern oder Autoren, die Bürger des Aggressorstaates waren oder sind“. Außerdem dürfen entsprechende Interpreten nicht mehr in der Ukraine auftreten.

Der ukrainische Fernsehmoderator und Produzent Ihor Kondratjuk hatte noch vor Beginn derInvasion Russlands über 25.000 Unterschriften unter einer Petition zum Verbot von Konzerten russischer Künstler in der Ukraine gesammelt. Für ihn ist das neue Gesetz ein logischer Schritt zum Schutz des Landes.

„Dies gehört genauso zur Verteidigung der Ukraine wie das, was die Streitkräfte im Kampf gegen den Aggressor leisten. Russische Künstler sollten in der Ukraine so lange unerwünscht bleiben, bis die Beziehungen zu Russland eine freundschaftliche Basis erreichen“, sagt Kondratjuk im Gespräch mit der DW. Seit Russland 2014 die Krim annektierte und den Krieg im Donbass begann, hätte die russische Armee Künstler als eine Art Vorhut genutzt, so der Moderator.

Streaming-Plattformen und YouTube verzeichneten zunehmendes Interesse an ukrainischsprachigen Inhalten, so Kondratjuk. Mit dieser wachsenden Popularität begründen die Autoren des Gesetzes unter anderem das neue Verbot, das aber auch Ausnahmen vorsieht. Interpreten aus Russland, die die Aggression gegen die Ukraine verurteilen, sind davon nicht betroffen. Welche Künstler das sind, legt die Ukraine fest.

Keine Bücher mehr aus Russland und Belarus

Es wurde aber noch ein weiteres Gesetz verabschiedet: Das ukrainische Parlament hat festgelegt, dass die Einfuhr und der Vertrieb von Verlagserzeugnissen aus Russland, Belarus sowie aus den besetzten Gebieten der Ukraine verboten ist. Dabei geht es zum einen um Bücher, die in diesen Gebieten geschrieben wurden, aber auch um Werke von Autoren, die russische Staatsbürger sind….