Zeugenberichte
Trump wollte Wahl offenbar mit Justizministerium kippen

Der ehemalige geschäftsführende US-Justizminister Jeffrey Rosen (l) lauscht der Aussage seines damaligen Stellvertreters, Richard Donoghue. Foto: Jacquelyn Martin/AP/dpa

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Brachte Ex-Präsident Donald Trump die USA an den Rand einer Verfassungskrise? Im Untersuchungsausschuss zum inzwischen berüchtigten 6. Januar kommen weitere pikante Details an die Öffentlichkeit.

Ex-Präsident Donald Trump wollte das US-Justizministerium nach Angaben der damaligen Führung des Ressorts dafür instrumentalisieren, seine Niederlage bei der Präsidentenwahl 2020 abzuwenden.

Der damalige geschäftsführende Justizminister Jeffrey Rosen und dessen Stellvertreter Richard Donoghue schilderten bei einer Anhörung im Repräsentantenhaus, wie Trump sie vehement unter Druck gesetzt habe. Er habe ihnen auch damit gedroht, die Spitze des Ministeriums neu zu besetzen, um ein Vorgehen der Behörde gegen angeblichen Wahlbetrug zu erreichen, erklärten sie vor dem Untersuchungsausschuss zur Erstürmung des US-Kapitols im Januar 2021.

Rosen erklärte, in seiner kurzen Amtszeit an der Spitze des Ministeriums habe Trump ihn vom 23. Dezember 2020 bis zum 3. Januar 2021 praktisch täglich angerufen oder in Videoschalten mit ihm gesprochen. Donoghue erklärte, Trump habe «ein Arsenal an Behauptungen» zu angeblichen Fällen von Wahlbetrug gehabt, «auf das er sich stützen wollte». Der Präsident habe mit Nachdruck gefordert, das Justizministerium solle diese untersuchen. Es habe sich dabei aber um grundlose Behauptungen oder Verschwörungstheorien gehandelt. «Diese Behauptungen waren schlicht gegenstandslos», sagte Donoghue.

Führungsspitze drohte kollektiv mit Rücktritt

Das Justizministerium habe sich an das Recht und die Fakten gehalten, betonte Rosen. Trump habe unter anderem…