Datenschutz
Tesla-Autos auf Polizei-Gelände? – Irritationen um Verbot

In Teslas zeigen acht Kameras eine 360-Grad-Rundumüberwachung. Foto: picture alliance / dpa

© dpa-infocom GmbH

Früher hatte ein Auto Motor, Räder und Sitze, das war’s weitgehend. In modernen Autos arbeitet nicht nur ein Computer, sie sind auch mit vielen Kameras bestückt.

Ein zunächst ausgesprochenes Verbot für Autos der Marke Tesla wegen ihrer vielen Kameras auf bestimmten Grundstücken der Berliner Polizei hat für Aufsehen und Irritationen gesorgt.

Am Mittwoch schickte die Polizei ein internes Rundschreiben des LKA-Bereichs Sicherheit herum, in dem das «Verbot» für die Bereiche des Polizeipräsidiums und des Landeskriminalamtes (LKA) angeordnet wurde. Die Polizei befürchtete ein Sicherheits- und Datenschutzproblem, weil die Fahrzeug-Kameras der Teslas ständig ihre Umgebung filmen. Darüber hatten die Zeitungen «B.Z.» und «Berliner Zeitung» berichtet, die Polizei bestätigte das Schreiben.

Noch nicht wirksam

Am Donnerstag ruderte die Polizei zurück – Pressesprecher Thilo Cablitz erklärte, zwar plane man gerade eine Regelung für alle Grundstücke, bei der es um Autos mit Kameras und Computersystemen gehe. Das Rundschreiben mit der Überschrift «Verbot» sei aber nur «im Vorgriff» verschickt worden und aktuell noch nicht wirksam, sondern diene «lediglich der Sensibilisierung». Derzeit gebe es noch kein generelles Einfahrverbot für bestimmte Fahrzeuge.

Allerdings gelte weiterhin ein grundsätzliches Verbot von Ton- und Bildaufnahmen in allen Sicherheitsbereichen der Polizei. Für die Einhaltung sei jeder selbst verantwortlich, das gelte auch bei Auto-Kameras. Dadurch könnten Polizisten, Polizeifahrzeuge, die Sicherung von Polizeigeländen oder auch anderen Menschen auf dem Gelände aufgezeichnet werden.