Bundeswehr
Afghanistan-Ausschuss soll hektische Evakuierung untersuchen

Warum lief die Evakuierung aus Afghanistan im August so überstürzt? Wer schätzte die Lage so falsch ein und warum? Um diese und weitere Fragen zu beleuchten, formiert sich ein Untersuchungsausschuss.

Untersuchungsausschüsse machen viel Arbeit. Deshalb richtet sie der Bundestag immer nur dann ein, wenn etwas gründlich schiefgelaufen ist. Die hektische Evakuierung aus Kabul im Sommer 2021 ist so ein Fall.

Nach der ersten Debatte dazu kann der Ausschuss unter dem designierten Vorsitzenden Ralf Stegner (SPD), wenn alles nach Plan läuft, am 7. Juli seine Arbeit aufnehmen.

Er soll aufklären, was die Bundesregierung, die Bundeswehr, die Nachrichtendienste und die Bundespolizei vor, während und kurz nach dem Abzug der letzten deutschen Soldaten und Diplomaten aus Afghanistan entschieden und getan haben – auch, wer damals für einzelne Entscheidungen die Verantwortung trug. Nicht nur die Koalitionsfraktionen – SPD, Grüne und FDP – stehen hinter dem Antrag, der die Aufgaben des Untersuchungsausschusses definiert. Auch die Union ist mit im Boot.

Wer traf wann welche Entscheidungen?

Konkret geht es darum, durch die Sichtung von Dokumenten und die Befragung von Zeugen herauszufinden, wer wann welche Entscheidungen traf, zum Beispiel zur Räumung der Botschaft oder zum Schutz lokaler Mitarbeiter der Bundeswehr. Um möglichst viele Perspektiven abzubilden, wird auch überlegt, ehemalige afghanische Mitarbeiter deutscher Institutionen – sogenannte Ortskräfte – nach ihren Erfahrungen zu befragen.

Der Ausschuss betrachtet einen Zeitraum, der mit dem 29. Februar 2020 beginnt. An diesem Tag hat die US-Regierung – damals noch unter Präsident Donald Trump – mit den Taliban das sogenannte Doha-Abkommen unterzeichnet. Die Islamisten verpflichteten sich in der…