Beitrittsfrage
EU-Westbalkan-Treffen: Scholz will Annäherung

Bundeskanzler Olaf Scholz und EU-Kommmissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel. Foto: Geert Vanden Wijngaert/AP/dpa

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Seit langem geht beim angestrebten EU-Beitritt der Westbalkan-Länder nur wenig voran. Kanzler Scholz hat es sich zur Aufgabe gemacht, den Prozess wieder in Gang zu bringen. Doch Misstöne überschatten einen gemeinsamen Gipfel in Brüssel.

Bundeskanzler Olaf Scholz will neuen Schwung in den festgefahrenen EU-Beitrittsprozess für sechs Balkan-Staaten bringen.

Länder wie Nordmazedonien und Albanien warteten seit fast 20 Jahren auf eine Aufnahme in die Europäische Union, sagte der SPD-Politiker vor einem EU-Westbalkan-Treffen in Brüssel. «Aus meiner Sicht ist es von allergrößter Bedeutung, dass das jetzt ein glaubwürdiges Versprechen wird.» Die Westbalkan-Staaten zeigten sich in Brüssel frustriert über den fehlenden Fortschritt.

Albaniens Regierungchef: «Schande»

Der albanische Ministerpräsident Edi Rama bezeichnete die Blockade der Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und seinem Land durch das EU-Mitglied Bulgarien als «Schande». «Ein Nato-Land – Bulgarien – nimmt zwei andere Nato-Länder – Albanien und Nordmazedonien – inmitten eines heißen Kriegs in Europa in Geiselhaft», sagte Rama. «Und die anderen sehen dem in ihrer Impotenz zu.» Auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sagte, er könne seine Enttäuschung nicht verbergen. Die Blockade zeige einmal mehr, dass das Prinzip der Einstimmigkeit in der EU ein großes Problem sei.

Die schlechte Stimmung hatte sich bereits vor dem Gipfel abgezeichnet. So hatten sich die Staats- und Regierungschefs von Serbien, Albanien und Nordmazedonien wegen der bulgarischen Blockade noch bis Mittwochmittag einen Gipfel-Boykott offengehalten.