Beitrittsfrage
EU-Kandidat Ukraine: Brüssel vor historischer Entscheidung

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) im Gespräch mit Oliver Varhelyi (r), EU-Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung, und Thierry Breton, EU-Kommissar für den Binnenmarkt. Foto: Geert Vanden Wijngaert/AP/dpa

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Seit Monaten setzt der ukrainische Präsident die EU unter Druck. Immer wieder fordert er, sein Land zum Kandidaten für die Europäische Union zu machen. Heute ist der Tag der Entscheidung.

Die Europäische Union entscheidet heute bei einem Gipfel-Treffen in Brüssel darüber, ob die von Russland angegriffene Ukraine den Status eines EU-Beitrittskandidaten bekommt.

Vor den Beratungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seinen Kollegen zeichnete sich breite Unterstützung für die entsprechende Empfehlung der EU-Kommission ab. Eine Entscheidung muss jedoch einstimmig von allen 27 Staaten getroffen werden.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mahnte kurz vor Beginn des zweitägigen Treffens, den Kandidatenstatus für die Ukraine zu unterstützen. «Es ist nun am Europäischen Rat zu entscheiden und der historischen Verantwortung gerecht zu werden, vor der wir stehen», sagte sie. Das Verfahren zur Aufnahme von Ländern wie der Ukraine gründe auf Leistung. «Aber wie wir auf ihre Leidenschaft und ihren Fortschritt reagieren, ist unsere Sache.»

Georgien und Moldau wollen auch beitreten

Neben der Ukraine warten auch Georgien und Moldau auf eine EU-Beitrittsperspektive. Nach der Empfehlung der EU-Kommission für den Gipfel soll Moldau ebenfalls den Kandidatenstatus bekommen. Georgien soll zunächst Reformauflagen erfüllen.

Alle drei Länder hatten sich kurz nach Beginn des russischen Kriegs gegen die Ukraine um die Mitgliedschaft in der EU beworben. Der ukrainische…