Beitrittsfrage
EU-Gipfel: Hoffnung für die Ukraine

Petr Fiala (l-r), tschechischer Ministerpräsident, Kiril Petkov, bulgarischer Ministerpräsident Bundeskanzler Olaf Scholz, Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, Viktor Orban, ungarischer Ministerpräsident, und Alexander De Croo, belgischer Ministerpräsident stehen während des EU-Gipfels zusammen. Foto: Geert Vanden Wijngaert/AP/dpa

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Es soll ein historischer Gipfel werden, auf dem der Ukraine der Weg in Richtung EU geebnet werden soll. Trotzdem gibt es schlechte Stimmung. Die Länder des westlichen Balkans fühlen sich verprellt.

Die Europäische Union hat die Hoffnungen von sechs Balkan-Staaten enttäuscht, auf ihrem Weg in die EU voranzukommen. «Ich kann der EU nur mein tiefstes Bedauern ausdrücken», sagte der albanische Ministerpräsident Edi Rama am Donnerstag nach einem EU-Westbalkan-Treffen in Brüssel.

«Nicht einmal ein Krieg in Europa, der zur globalen Katastrophe werden könnte, war dazu in der Lage, ihre Einheit herzustellen.»

Dabei war Bundeskanzler Olaf Scholz mit dem Ziel in das Treffen gegangen, neuen Schwung in den festgefahrenen Beitrittsprozess zu bringen. Länder wie Nordmazedonien und Albanien warteten seit fast 20 Jahren auf eine Aufnahme in die EU, sagte der SPD-Politiker. «Aus meiner Sicht ist es von allergrößter Bedeutung, dass das jetzt ein glaubwürdiges Versprechen wird.»

Doch dieses Versprechen blieb aus – stattdessen machte sich vor allem auf Seiten der Balkan-Staaten Ernüchterung breit. «Wir brachten unsere Enttäuschung über die Dynamik des Erweiterungsprozesses zum Ausdruck», sagte der nordmazedonische Ministerpräsident Dimitar Kovacevski. Die EU hatte Albanien, Nordmazedonien, Serbien, Montenegro, Bosnien-Herzegowina und dem Kosovo 2003 einen EU-Beitritt in Aussicht gestellt. Inzwischen ist der Prozess aber…